Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

Westfalenpost: Das Ende der Gemütlichkeit in der Demokratie / Kommentar von Jost Lübben zur Bundestagswahl

Hagen: Das Ergebnis dieser Bundestagswahl wird das Land verändern. Es ist vorbei mit der Gemütlichkeit in unserer Demokratie. Die Wähler haben die Parteien der Großen Koalition mit historisch schlechten Er ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur Bundestagswahl

Regensburg: Wer ernsthaft noch Zweifel daran hatte, was für eine Partei da neu in den Bundestag eingezogen ist, der dürfte sie nach dem Auftritt von AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland nicht mehr haben. " ...

Weser-Kurier: Demokratischer Wettbewerb - ein Kommentar zur Bundestagswahl von Moritz Döbler

Bremen: Aus ihrer Rekordniederlage konnte die SPD beim besten Willen keinen Regierungsauftrag ableiten. Sie tat es dann auch nicht und verkündete umgehend, die Oppositionsführung zu übernehmen, die sonst de ...

Badische Zeitung: Nach der Bundestagswahl: Neubeginn als Wagnis / Kommentar von Chefredakteur Thomas Fricker

Freiburg: Das gute Abschneiden der AfD zeigt: Es gibt hierzulande eine stattliche Minderheit von Bürgern, denen die politische Leitmelodie des Landes nicht mehr passt. Weltoffenheit, Liberalität, Toleranz - ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu den Folgen der Bundestagswahl für Baden-Württemberg

Stuttgart: Immerhin darf sich Kretschmann jetzt auf die von ihm ersehnte Regierungsbeteiligung in Berlin freuen - wenn sie denn wahr wird. Er kann dann im Bund mitregieren, muss aber damit rechnen, dass die Uni ...

Westdeutsche Zeitung: ZU: Bundestagswahl

Düsseldorf: Die genauere Analyse des Wahlergebnisses wird zudem die Lebenslüge von der gelungenen "inneren" deutschen Wiedervereinigung ein weiteres Mal als Illusion entlarven: 27 Prozent der ostdeuts ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Bundestagswahl und SPD

Halle: Es ist Zeit für die Sozialdemokraten, sich wieder ihrer eigentlichen Wurzeln zu besinnen und sich zu modernisieren. Den klassischen "kleinen Mann", den Arbeiter aus dem Namen "Arbeite ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Abgasskandal

Halle: Jetzt wird auch noch bekannt, dass für all das am Ende die Allgemeinheit aufkommen muss: Die Unternehmen können die Kosten für die Updates einfach beim Fiskus geltend machen und so ihre Steuerlast r ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Bundestag und Koalition

Halle: Auch wenn man die Ergebnisse der Bundestagswahl vielleicht mit einem politischen Erdbeben vergleichen kann, an der alten und neuen Kanzlerin Angela Merkel führt kein Weg vorbei. Der CDU als stärks ...

Katja Suding (FDP): Auch hocherhobenen Hauptes in die Opposition

Bonn/Berlin: Katja Suding (FDP) hat sich zu möglichen Koalitionsmöglichkeiten nach der Bundestagswahl geäußert. "Wenn die Kanzlerin, die CDU-Chefin, uns dazu einlädt, dann wären wir zu Gesprächen sicherlic ...

phoenix: Oppermann (SPD) will AfD "notfalls mit Ordnungsrecht" begegnen

Bonn/Berlin: Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Bundestag, Thomas Oppermann, hat deutlich gemacht, dass man die Auseinandersetzung mit der AfD im Bundestag nicht scheuen werde. "Wenn da rassistische ...

Grünen-Chef Cem Özdemir fordert auch SPD zu Gesprächen auf

Bonn/Berlin: Grünen-Chef Cem Özdemir fordert auch SPD zu Gesprächen auf Im Hinblick auf das Abschneiden der AfD als drittstärkste Kraft hat der Parteichef und Spitzenkandidat der Grünen, Cem Özdemir, nun alle P ...

phoenix: Linken-Chefin Katja Kipping: "Fortschrittliche Mitte Links-Lager erstes Mal unter 40 Prozent"

Bonn/Berlin: Die Parteivorsitzende der Linken, Katja Kipping, ist mit dem Wahlergebnis ihrer Partei zufrieden. "Wir haben geliefert. Wir stehen gut da", sagte die Politikerin im Interview mit dem TV-Se ...

WAZ: Kanzlerin unter Druck, Auszeit für die SPD - Leitartikel von Andreas Tyrock zur Bundestagswahl

Essen: Der Ausgang der Bundestagswahl mag angesichts der Prognosen nicht überraschend kommen, gleichwohl sind die Folgen zum Teil dramatisch. Das gilt insbesondere für die schwere Krise der SPD und den Tr ...

Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau zu Bundestagswanl

Köln: Deutschland hat gewählt - und abgerechnet. Mit einer Kanzlerin, die in einen Wohlfühlwahlkampf ziehen wollte und von der breiten, tiefsitzenden Enttäuschung über ihre Flüchtlingspolitik eingeholt w ...

Horst Seehofer (CSU) zu Prognose-Ergebnissen: "Das kann doch nicht wahr sein"

Bonn/Berlin: Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat eine sogenannte Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen nicht ausgeschlossen, aber deutlich gemacht, dass es zu schwierigen Verhandlungen kommen könnte. &q ...

NRZ: "Der Gang in die Opposition ist für die SPD konsequent"

Essen: Zum Wahlausgang kommentiert NRZ-Chefredakteur Manfred Lachniet: "Dass die SPD bereits gestern den Gang in die Opposition verkündete, ist konsequent und vielleicht auch clever. Denn ihr Verzich ...

phoenix: Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): "Wettbewerb zwischen Volksparteien muss wieder klarer werden"

Bonn/Berlin: Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat deutlich gemacht, warum seine Partei nach der Bundestagswahl in die Opposition gehen sollte. "Der Wettbewerb zwischen den Volks ...

Andreas Scheuer (CSU): "Die rechte Flanke in Deutschland ist offen"

Bonnn/Berlin: Nach dem schwachen Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl hat CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer Konsequenzen für die Politik der Union gefordert. "Die rechte Flanke in Deutschland ist ...

Gauland: Verbindung zu Basis-Demonstrationen der Menschen auf der Straße

Bonn/Berlin: AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hat für die Zukunft seiner Partei Leitplanken festgelegt. "Wir sind sowohl bürgerliche Reformpartei wie auch eine Verbindung zu vielen Basis-Demonstration ...


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