Doch die Bilanz, die sich die Verteidigungsminister
der Bündnisstaaten in diesen Tagen anhören mussten, fällt zwiespältig
aus. Während es kleine, behutsame Fortschritte auf der einen Seite
gibt, kommt der Wiederaufbau des Landes kaum von der Stelle.
Alternativen zum Verka ...
Niemand kommt ernsthaft auf die Idee, einem neuen
Minister den Wunsch abzuschlagen, sich im engsten Umfeld mit
Vertrauten zu umgeben. Warum neue Stellen aber auch Ministern
zugebilligt werden, die bereits im Amt sind, blieb gestern im Landtag
unbeantwortet. Ebenso wie die Frage, warum an der Spit ...
Der rhetorisch glänzende Umweltminister Norbert
Röttgen (CDU) sprach mit Blick auf den Atomausstieg gestern von einer
"nationalen Pioniertat". Das mag sein. Gelingt der Umstieg auf die
erneuerbaren Energien und wird er sogar zum Wachstumsmotor, dann
werden sich andere Län ...
Die "Gorch Fock" hat, abgetakelt und vertäut im
Kieler Marinestützpunkt, den schlimmsten Orkan ihrer Geschichte
überstanden. Die Justiz stellt die Ermittlungen zum Todessturz einer
Offizieranwärterin ein; es sei ein tragischer Dienstunfall gewesen.
Der "wei&szli ...
KOMMENTAR · GRIECHENLAND
Aussteigen geht nicht Wenn Banken und Versicherungen massenhaft
griechische Anleihen verramschen, ist das ein verheerendes Signal.
Nicht nur, weil die deutsche Finanzelite noch im Mai 2010 Solidarität
mit Griechenland versprochen hatte. Ein Jahr später ...
Die Frage lautet nicht mehr ob, sondern nur
noch, wie Griechenland geholfen wird. Alle anderen Optionen bergen
das große Risiko eines Flächenbrandes, der auf andere Länder und am
Ende gar auf die Weltwirtschaft übergreifen würde. Bei den Bürgern
bleibt ein Gefü ...
General Motors ist erfolgreich. Der Konzern hat
eine große Sanierung in den Vereinigten Staaten hingelegt, er ist
hervorragend unterwegs in China und in Südamerika. Nur in Europa
kommen die Amerikaner nicht voran. Die Sanierung der kränkelnden
GM-Tochter Opel geht den Amerikanern ...
Die rot-grüne Regierung hat sich ihre zweite
Klatsche vor Gericht eingefangen. Nachdem das Verfassungsgericht im
März den Nachtragshaushalt kippte, untersagte jetzt das
Oberverwaltungsgericht die Einrichtung der Gemeinschaftsschule in
Finnentrop. Die Begründung ist einleuchtend: E ...
Wer hat's erfunden?", heißt's in einer
TV-Werbung für ein Halsbonbon. Der Slogan passt zu dem bizarren
Streit im Bundestag darüber, wer denn den Atomausstieg auf seine
Fahnen schreiben kann. Das mag aufgrund der jahrzehntelangen
Grabenkämpfe um die Kernenergie nachvollz ...
Die ersten G8-ler haben es überstanden.
Überstürzt eingeführt, forderte das neue System Schulen, Lehrern und
vor allem Schülern sehr viel ab. Zum Teil gab es kein
Unterrichtsmaterial, Lehrpläne wurden nachgebessert, Vorschriften
geändert. Insofern haben sie all ...
Solange die Eheleute keinen Ehevertrag schließen, leben sie im gesetzlichen Güterstand einer Zugewinngemeinschaft.
Somit ist am Ende der Ehe ein eventueller Zugewinn auszugleichen:
Sofern die Ehe durch Tod endet, erfolgt der Zugewinnausgleich durch Erhöhung des Erbteils des über ...
Nach Informationen des "Tagesspiegel"
(Freitagausgabe) hält Baden-Württemberg schon längere Zeit nicht mehr
an der Verzehrwarnung des Bundesamtes für Risikobewertung (BfR) fest.
"Wir warnen nicht vor dem Verzehr, wir raten nur dazu, die
allgemeinen Hygienema&szli ...
Was immer man zur Genese vieler Beschlüsse der
Bundesregierung anmerken kann, richtig bleibt, dass Merkel in den
drei derzeit dominieren Themen - Atomwende, Libyen-Enthaltung,
Griechenland-Rettung - mit ihrer Haltung sehr nah beim Volk ist. Eine
Beibehaltung der Akw-Laufzeitverlängerung ...
Der Bundestag beschließt am Donnerstag eine
Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Dadurch können Infektion mit
multiresistenten Erregern, die nur schwer zu bekämpfen sind, künftig
besser vermieden werden. Dazu erklären der Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Gesundheit ...
Gestern stimmte der Stiftungsrat "Berliner Schloss
- Humboldt-Forum" den überarbeiteten Schlossplänen des Architekten
Franco Stella zu. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
" ...
Der Wechsel der City BKK-Versicherten zu einer
anderen Krankenkasse läuft inzwischen reibungslos. Damit auch während
der Übergangsphase von der City BKK in die neue Krankenkasse jeder
Versicherte seine Leistungen nahtlos weiter bekommt, sind nun alle
Beteiligten aufgefordert, die r ...
Düsseldorf. Zu der am Dienstag (31. Mai) von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitslosen-Statistik für den Monat Mai erklärt Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger: "Die stabile konjunkturelle Entwicklung in NRW sorgt auch auf dem Arbeitsmarkt fü ...
Im Freilichtmuseum Neuhausen ob Eck laufen derzeit die Vorbereitungen auf den Fuhrmannstag auf Hochtouren. Am Sonntag, 10. Juli steht das Museumsdorf einmal mehr ganz im Zeichen der kraftvollen Zugpferde. Alljährlich ist der Fuhrmannstag am zweiten Juli-Sonntag einer der ganz besonderer Hö ...
Nach der heutigen Anhörung im Bildungsausschuss zum aktuellen Stand der Kulturförderung in Mecklenburg-Vorpommern, macht Kultusstaatssekretär Udo Michallik deutlich, dass laut Kulturanalyse des Landes die Mehrzahl der kulturellen Initiativen mit ihrer Gesamtsituation zufrieden sind.
...
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