SPD-Führung unterzeichnet den Aufruf der Friedensbewegung ?Für eine Zukunft ohne Atomwaffen!?
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SPD-Führung unterzeichnet den Aufruf der Friedensbewegung "Für eine Zukunft ohne Atomwaffen!"
Führende Vertreter der Gewerkschaften, Kirchen, Wissenschaft, Kommunen, Kunst und Kultur haben die Unterschriftenkampagne "Für eine Zukunft ohne Atomwaffen!" ins Leben gerufen.
Heute haben der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier, die Generalsekretärin Andrea Nahles, die stellvertretende Parteivorsitzende Hannelore Kraft und das für Außen- und Europapolitik zuständige Präsidiumsmitglied Martin Schulz den Aufruf unterschrieben.
Die SPD-Führung unterstützt die Forderungen nach der Beseitigung aller Atomwaffen weltweit und nach konkreten Abrüstungsschritten, um zur Rettung des Atomwaffensperrvertrages (NPT) auf der NPT-Überprüfungskonferenz im Mai beizutragen.
Der Abzug der letzten Atomwaffen von deutschem Boden, der Stopp aller Modernisierungspläne für Atomwaffen und ihre Trägermittel, der Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen sowie Sicherheitsgarantien der Atomwaffenmächte gegenüber allen Nicht-Atomwaffenstaaten und atomwaffenfreien Zonen wären wichtige vertrauensbildende Schritte für die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages.
Ein Scheitern der Konferenz könnte dramatische Folgen haben und zu einem ungehemmten atomaren Wettrüsten mit immer mehr Atomwaffenstaaten führen.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Parteivorstand
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507
Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
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Datum: 19.02.2010 - 16:17 Uhr
Sprache: Deutsch
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