Kürzungen im Literaturbereich - GRÜNE fordern endlich Auskunft von der Ministerin
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Kürzungen im Literaturbereich - GRÜNE fordern endlich Auskunft von der Ministerin
DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass sie bereits in der letzten Sitzung des Ausschusses um Auskunft baten, diese aber barsch verweigert wurde. "Stattdessen wurden wir auf eine anberaumte Pressekonferenz vertröstet. Dies ist parlamentarisch unüblich und dreist, denn die Regierung ist dem Parlament gegenüber auskunftspflichtig. Die Pressekonferenz wurde dann wegen Krankheit der Ministerin abgesagt und soll nun am kommenden Dienstag stattfinden.
"Die Motivation der Ministerin ist nicht nachvollziehbar. Warum sucht sie nicht im Vorhinein das Gespräch mit den Initiativen anstelle lediglich über Bescheide zu informieren? Warum schweigt sie so lange dazu, welche Idee hinter dieser Umverteilung steckt? Gerade wegen der Gerüchte, dass die Gelder wegen einer eventuellen Kandidatur der Ministerin als Kasseler Oberbürgermeisterin nach Nordhessen konzentriert werden sollen, sollte sie selbst doch das größte Interesse daran haben, Auskunft zu geben", ist Sarah Sorge überzeugt. "Da die Ministerin auf höfliche Briefe leider nicht reagiert, bleibt uns nur der parlamentarische Druck über einen Dringlichen Berichtsantrag*."
*Den Antrag finden Sie unter:
http://www.gruene-fraktion-hessen.de/cms/presse/dok/331
/331705.kuerzungen_im_literaturbereich_gruene_fo.html
Pressestelle der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-fraktion-hessen.de
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Datum: 12.03.2010 - 14:17 Uhr
Sprache: Deutsch
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