Ghettoarbeiter erhalten rückwirkende Rentenzahlungen. Claims Conference begrüßt Entscheidung der Rentenversicherung
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Ghettoarbeiter erhalten rückwirkende Rentenzahlungen
Claims Conference begrüßt Entscheidung der Rentenversicherung
Frankfurt am Main, 18.03.2010. Die Claims Conference begrüßte nachdrücklich die Entscheidung der Renteversicherung, den überlebenden Ghettoarbeitern rückwirkend Rentenzahlungen zuzusprechen. "Dies ist eine Entscheidung nach Recht und Gesetz", sagte Georg Heuberger, Repräsentant der Claims Conference in Deutschland. "Wissend, dass Arbeit lebensrettend sein konnte, haben diese Menschen unter furchtbaren Bedingungen gearbeitet und dafür einen Hungerlohn erhalten. Gerade deshalb steht ihnen für die geleistete Arbeit auch ein Rentenanspruch zu", so Heuberger weiter.
Wichtige Fortschritte konnten im Rahmen einer Monitoring Group erreicht werden, die auf Anregung der Claims Conference beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales unter Einbeziehung der Rentenversicherungsträger eingerichtet worden war. In der Monitoring Group konnte sie nach den Grundsatzurteilen des Bundessozialgerichts vom Juni 2009 bei den Rentenversicherungsträgern auf eine zügige Bearbeitung der bis dahin abgelehnten und nun von Amts wegen wieder aufgenommenen Anträge hinwirken.
Die Rentenversicherer teilten am heutigen Donnerstag mit, dass die ehemaligen Ghettoarbeiter je nach Antragstellung rückwirkend Zahlungen von bis zu vier Jahren erhalten werden. Unter Berufung auf den DRV-Bund zeigte sich Heuberger zuversichtlich, dass dann alle Anträge abschließend bis Ende des Jahres bearbeitet seien.
Immer wieder hatte die Claims Conference in der Vergangenheit auf die zögerliche Bearbeitung und gravierende Ungleichbehandlung bei den Rentenbescheiden, die in 90 Prozent der Fälle zur Ablehnung geführt hatten, hingewiesen.
Die Conference on Jewish Material Claims Against Germany (Claims Conference) ist der 1951 gegründete Dachverband 24 internationaler jüdischer Organisationen. Sie vertritt die Interessen der jüdischen Gemeinschaft bei Verhandlungen zur Entschädigung von NS-Opfern und deren Erben. Im Auftrag der Bundesregierung verwaltet die Claims Conference verschiedene Härtefonds und ist Rechtsnachfolgerin für erbenloses und nicht beanspruchtes jüdisches Vermögen in den neuen Bundesländern. Mit den Verkaufserlösen aus erbenlosem Vermögen fördert sie weltweit eine Fülle von Sozialprogrammen für Überlebende des Holocaust sowie Programme, die der Erinnerung an die Schoa und deren Erforschung gelten.
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Cornelia Maimon Levi
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Datum: 18.03.2010 - 22:17 Uhr
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