Keine Merkel-Euphorie am Arbeitsmarkt - Hartz-Reformen gehen noch nicht weit genug

(firmenpresse) - Bonn/Berlin - Am Arbeitsmarkt ist von der neuen Merkel-Euphorie noch nichts zu spüren. Im Gegenteil: Im Januar überstieg die Arbeitslosigkeit wieder die Fünf-Millionen-Marke. Die Zahl der Menschen ohne Job liegt damit erstmals seit dem Frühjahr 2005 wieder über der magischen Marke. Und auch für den Februar dieses Jahres erwartet die Bundesagentur für Arbeit (BA) http://www.arbeitsagentur.de einen weiteren jahreszeitlich bedingten Anstieg der Arbeitslosigkeit. In konkreten Zahlen heisst das: Nach vorläufigen Schätzung gab es im November 2005 insgesamt 26,61 Millionen sozialversicherungspflichtige Jobs in Deutschland. Das sind 102.000 oder 0,4 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Doch das Minus falle damit deutlich geringer aus als noch ein halbes Jahr zuvor, schreibt der Berliner Tagesspiegel http://www.tagesspiegel.de.

Bundesweit waren im Januar 5,012 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 408.000 mehr als im Dezember. Die Arbeitslosenquote hat um einen Punkt auf 12,1 Prozent zugelegt. Verantwortlich sei in erster Linie die Winterkälte, so die Begründung. "Doch auch wenn man die saisonalen Einflüsse aus der Statistik herausrechnet, ist die Arbeitslosenzahl im Januar im Vergleich zum Vormonat gestiegen, und zwar um 69.000 auf 4,699 Millionen", so der Tagesspiegel. Ausserdem sei in den vergangenen Wochen besonders vielen älteren Mitarbeitern gekündigt worden. Offenbar hätten Arbeitgeber Kündigungen vorgezogen, damit die Entlassenen noch die längeren Bezugszeiten des Arbeitslosengeldes I in Anspruch nehmen können.

"Nur ein Bruchteil der Arbeitslosen geht auf das Konto der Winterkälte", sagt Udo Nadolski, Geschäftsführer des Düsseldorfer Beratungshauses Harvey Nash http://www.harveynash.de. "Ich stimme denjenigen Experten zu, die strukturelle Gründe für die skandalös hohe Arbeitslosigkeit verantwortlich machen. Die bisherigen Reformen am Arbeitsmarkt gehen noch nicht weit genug. So hat Dennis J. Snower, der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel, zu Recht darauf hingewiesen, dass die Leute immer noch nicht genügend Anreize zum Arbeiten haben. Die Hartz-Reformen gehen eben nicht weit genug. So müsste die Politik beim Kündigungsschutz noch wesentlich radikaler herangehen als sie es bisher getan hat." Snower hatte unter anderem gesagt, dass ein Aufschwung am Arbeitsmarkt noch Jahre auf sich warten lassen könne. So habe die Wirtschaft 1982 zu wachsen begonnen; aber erst 1986 sei die Arbeitslosigkeit gesunken. Die geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer sowie ein möglicher Einbruch der Weltwirtschaft könnten den zaghaften deutschen Wirtschaftsaufschwung abwürgen, noch ehe er richtig Fahrt aufgenommen hat.


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