Staatsministerin Böhmer: 'EU-Beschluss ist Meilenstein für Integrationspolitik und großer Erfolg für deutsche Initiative'
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Staatsministerin Böhmer: "EU-Beschluss ist Meilenstein für Integrationspolitik und großer Erfolg für deutsche Initiative"
Staatsministerin Maria Böhmer hat die Abschlusserklärung der EU-Integrationsministerkonferenz in Zaragoza als Meilenstein für die Integrationspolitik auf europäischer Ebene bezeichnet.
"Mit dem heutigen Tag kommt die Integrationspolitik in Europa einen wichtigen Schritt voran. Die Erprobung von Indikatoren macht Integration verbindlicher. Mit ihnen können wir Integrationspolitik auf ihre Wirksamkeit hin überprüfen und somit effektiver gestalten. In Deutschland haben wir mit der Entwicklung von Indikatoren schon wertvolle Erfahrungen gemacht", erklärte Böhmer zum Abschluss der Konferenz im spanischen Zaragoza.
Die EU-Integrationsminister hatten sich darauf verständigt, ein Pilotprojekt zur Erprobung von Indikatoren auf europäischer Ebene durchzuführen. Dabei sollen insbesondere die Politikbereiche Beschäftigung, Bildung, soziale Integration und aktive Bürgerbeteiligung bewertet werden. Der Beschluss geht auf ein Memorandum zurück, das bei der vorherigen Ministerkonferenz im schwedischen Malmö veröffentlicht wurde. Zuvor war der Austausch über die Entwicklung von Indikatoren auf der Berliner Konferenz im Juni 2009 vorangetrieben worden, zu der Staatsministerin Böhmer eingeladen hatte.
"Ich freue mich sehr darüber, dass der von Deutschland begonnene Prozess in Zaragoza zu einem konkreten Ergebnis geführt hat. Das ist ein großer Erfolg für unsere Initiative! Für die strategische Steuerung von Integrationspolitik sind Daten über den Erfolg von Integrationsmaßnahmen unabdingbar. In Deutschland hat uns der im vergangenen Sommer vorgelegte erste Integrations-Indikatorenbericht der Bundesregierung wichtige Erkenntnisse geliefert", erklärte Böhmer. Ein Ergebnis des Berichts waren erste Erfolge im Bildungsbereich. So konnte die Zahl der ausländischen Schulabbrecher von 17,5 Prozent im Jahr 2005 auf 16,0 Prozent im Jahr 2007 gesenkt werden.
"Für die Bundesregierung sind die durch die Indikatoren gewonnenen Erkenntnisse wichtige Grundlage für unser Vorhaben, die Verbindlichkeit der Integration zu erhöhen. Dabei werden wir auch auf Erfahrungen aus anderen EU-Ländern zurückgreifen. Denn die Mitgliedsstaaten können ihre Integrationspolitik dann am besten gestalten, wenn sie voneinander lernen", betonte Staatsministerin Böhmer.
"Der Beschluss von Zaragoza ist ein wichtiges Signal: Integration ist nicht nur ein europäisches Thema unter vielen. Die Integration von Zuwanderern in den Mitgliedsstaaten entscheidet mit über die Zukunftsfähigkeit Europas."
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Datum: 16.04.2010 - 23:47 Uhr
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