Erneute Entgleisung des Abgeordneten Irmer
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Erneute Entgleisung des Abgeordneten Irmer
"Diese Äußerungen dürfen so nicht stehen bleiben. Der Landtag muss deutlich machen, dass er diese Meinung von Herrn Irmer in keiner Weise teilt. Diese Auffassungen widersprechen eklatant einem fraktionsübergreifenden Beschluss des Landtags von Anfang des Jahres, in dem zu mehr Toleranz und Akzeptanz aufgerufen wurde", sagt der parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Mathias Wagner. Wörtlich heiße es in der Drucksache 18/1690: "Der Landtag setzt sich fortlaufend und dauerhaft für die Umsetzung eines Klimas des gesellschaftlichen Miteinanders im Lichte von Toleranz und Akzeptanz ein". Die Drucksache war von CDU und FDP eingebracht worden.
"Jetzt gilt es, dass alle Demokratinnen und Demokraten im Landtag Farbe bekennen, ob der damalige Beschluss des Landtags für sie gilt oder nicht."
Pressestelle der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
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Datum: 28.04.2010 - 17:17 Uhr
Sprache: Deutsch
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