Kristina Schröder zu Antrittsbesuch bei der Länderjugend- und Familienministerkonferenz in Schwerin

Bundesfamilienministerin trifft Kollegen aus 16 Bundesländern zum Kamingespräch

(PresseBox) - Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, nimmt heute (Donnerstag) erstmals am Treffen der Länderjugend- und Familienminister teil. Bei dem zweitägigen Treffen in Schwerin geht es unter anderem um das geplante Kinderschutzgesetz sowie Konsequenzen aus den Missbrauchsfällen in öffentlichen Einrichtungen. "Für mich als Familienministerin sind die Länder wichtige Partner, mit denen ich gemeinsam eine gute und erfolgreiche Politik für Kinder und Jugendliche sowie Familien durchsetzen möchte", erklärt Bundesfamilienministerin Kristina Schröder anlässlich des Treffens.
Vor dem Treffen mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus den Bundesländern bekräftigt die Ministerin die gemeinsamen Ziele beim Krippen-Ausbau: "Das Sondervermögen zum Ausbau der Kinderbetreuung für unter 3-Jährige und der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz ab 2013 bleiben trotz der Sparanstrengungen der Bundesregierung unangetastet. Das ist entscheidend, damit alle Kinder von Anfang an gleiche Bildungschancen haben", erklärt Kristina Schröder. "Ich erwarte, dass auch die Länder weiterhin zu ihren Zusagen stehen. Auch mit dem Engagement des Bundes bleibt die frühkindliche Förderung eine Aufgabe der Länder und Kommunen. Es gelten die Vereinbarungen des Krippengipfels", so die Ministerin.
Bund, Länder und Kommunen hatten im Jahr 2007 vereinbart, bis zum Jahr 2013 bundesweit im Durchschnitt für 35 Prozent der Kinder unter drei Jahren einen Betreuungsplatz zu schaffen. Im gleichen Jahr wird der Rechtsanspruch auf frühe Förderung in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege ab dem vollendeten ersten Lebensjahr eingeführt. Von den Kosten des Ausbaus bis zum Jahr 2013 trägt der Bund - neben den Ländern und Kommunen - mit vier Milliarden Euro rund ein Drittel. Ab dem Jahr 2014 beteiligt sich der Bund dauerhaft mit jährlich 770 Millionen Euro an den Betriebskosten.
Ein weiterer, wichtiger Punkt des Treffens ist der Stand der Gespräche des Runden Tisches gegen Kindesmissbrauch. Nach der ersten Sitzung der vom Bundesfamilienministerium geleiteten Arbeitsgruppe zum Thema Prävention und Intervention hatte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder die Einführung verpflichtender Standards zum Umgang mit sexuellem Missbrauch in Einrichtungen angekündigt. "Ob nun in Schulen, Kindergärten oder Jugendzentren: Überall da, wo es eine besondere Nähe zwischen Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen gibt, benötigen wir klare Verhaltensregeln", so Bundesministerin Kristina Schröder. "Deshalb möchte ich alle Akteure versammeln, um eine gemeinsame Strategie zu entwickeln. Jedes Kind, jeder Jugendliche muss wissen, wem er sich im Notfall anvertrauen kann."


Die Einführung eines umfassenden und wirksamen Kinderschutzgesetzes gehört zu den wichtigsten Vorhaben der Bundesregierung in dieser Legislaturperiode. Dazu wird das Bundesfamilienministerium ein Gesetz auf den Weg bringen, das Prävention und Intervention gleichermaßen stärkt. Intensive Gespräche mit Kinderschutz-Expertinnen und -Experten aus Ländern, Kommunen und von Fachorganisationen haben bereits stattgefunden. Bei der jetzigen Konferenz wird es vor allem um die Weiterentwicklung des Kinderschutzes an der Schnittstelle von Jugendhilfe und Gesundheitswesen gehen. "Der Schutz unserer Kinder vor Misshandlungen und Vernachlässigung hat für mich höchste Priorität", sagt Kristina Schröder. "Wir müssen alles dafür tun, dass unseren Kindern kein Leid zugefügt wird oder sie sogar zu Tode kommen. Dafür werden wir Gesetzeslücken schließen", so die Bundesfamilienministerin weiter.
Weitere Informationen zur Politik des Bundesfamilienministeriums für Jugendliche und Familien finden Sie im Internet unter www.bmfsfj.de.

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Datum: 17.06.2010 - 11:41 Uhr
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