Niebel verabschiedet sich endgueltig von grosser Institutionenreform
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Niebel verabschiedet sich endgueltig von grosser Institutionenreform
Was zu befuerchten war ist jetzt amtlich: die grosse Institutionenreform ist tot. Staatssekretaer Beerfeltz hat sie in dieser Woche durch die Hintertuer beerdigt, als er auf einer KfW-Mitarbeiterversammlung zugesagt hat, dass die KfW im Zuge der Reformbestrebungen nicht angetastet werden soll. Bislang hiess es offiziell noch, die Zusammenlegung von GTZ, InWent und DED sei ein erster Schritt, dem mit Blick auf die Zusammenfuehrung mit der finanziellen Zusammenarbeit weitere folgen wuerden. Nun wissen wir, dass diese Aussagen nie ernst gemeint waren. Offenbar soll auf lange Jahre hin die vom OECD-Entwicklungsausschuss DAC und von vielen unserer internationalen Partner zu recht kritisierte veraltete Trennung von finanzieller und technischer Entwicklungszusammenarbeit zementiert werden. Die Chance, die dringend notwendige Verzahnung beider Bereiche voranzutreiben und damit endlich deutsche Entwicklungszusammenarbeit aus einer Hand zu ermoeglichen, ist vertan.
Damit bleibt die von Niebel betriebene Reform der Vorfeldorganisationen nun endgueltig ein kleines Refoermchen, der gross angekuendigte "wind of change" in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ist nicht mehr als ein laues Lueftchen. Fuer mehr hat offensichtlich der Mut gefehlt.
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Datum: 25.06.2010 - 15:17 Uhr
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