Wowereit: Union verkennt Realität
ID: 270804
Wowereit: Union verkennt Realität
Zur Debatte innerhalb der Unionsparteien nach der Rede des Bundespräsidenten erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD, der Regierende Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit:
Es zeigt sich mal wieder das wahre Gesicht der Union in diesen Tagen: Beim Thema Integration ist die Partei anders als ihr Bundespräsident nach wie vor nicht in der Realität angekommen.
Erneut werden Erinnerungen daran wach, wie lange die Union gebraucht hat, um anzuerkennen, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Mit großem Unbehagen erinnere ich mich an die unsägliche Debatte über das Zuwanderungsgesetz im Bundesrat 2002, als Unionsgranden dieses ernsthafte Thema zum Anlass nahmen, um ein unwürdiges Theaterspektakel aufzuführen. Viele Fehler und Versäumnisse in der Integrationspolitik hätten vermieden werden können, wenn sich die Union bereits früher zu einer anderen Position hätte durchringen können.
Und auch für die aktuelle Debatte in der Union gilt:
Natürlich sind Muslime ein Teil Deutschlands und gehören zu diesem Land: Über 3,5 Millionen Muslime leben hier. Sie stellen nach den Katholiken und den Protestanten die größte Religionsgemeinschaft in unserem Land. Sie nicht als Teil unserer Gesellschaft anzuerkennen, ist respektlos.
Erneut den Fehler zu begehen, Realitäten auszublenden, wäre fatal, weil dies zu gesellschaftlicher Ausgrenzung führt und verhindert, dass die Ursachen von Problemen im gesellschaftlichen Zusammenleben identifiziert, gesellschaftspolitisch thematisiert und angegangen werden können.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands Parteivorstand Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507
Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
e-mail: pressestelle@spd.de
http://www.spd.de
http://www.meinespd.net/
Datum: 06.10.2010 - 19:46 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 270804
Anzahl Zeichen: 2167
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 286 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Wowereit: Union verkennt Realität"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar und die Fachsprecherin im Bundesvorstand der Schwusos für den Bereich "Homophobie und Sport" Martina Wilczynski erklären zur "Berliner Erklärung" gegen Homophobie: Ei
Scheytt und Krajewski: Bundesregierung gefährdet Kultur in Deutschland durch das Freihandelsabkommen mit den USA ...
In der folgenden gemeinsamen Erklärung von Oliver Scheytt und Christiane Krajewski, Mitglieder im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, fordern sie, den Kulturbereich bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den USA auszuklammern und etwa die grenzüberschreitende Buchpreisbindung zu erhal
Matthias Machnig: Untätigkeit der Bundesregierung führt zu Desaster mit Ansage ...
Zu heutigen Medienberichten, denen zufolge die großen Energieversorger in Deutschland planen, möglicherweise bis zu einem Fünftel ihrer konventionellen Kraftwerkskapazitäten vom Netz zu nehmen, erklärt Matthias Machnig, für Energie und Umwelt zuständiges Mitglied im SPD-Kompetenzteam: Fo
Weitere Mitteilungen von SPD
Schwarz-gelber Haushalt ohne klare Linie in der Entwicklungspolitik ...
Zur heutigen Beratung des Einzelplans 23 im Ausschuss fuer wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erklaert stellvertretende entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Baerbel Kofler: Mit ihrem Antrag zum entwicklungspolitischen Haushalt 2011 setzt die SPD richtige Schwer
Nun geht es also doch: Tarabya lebt ...
Anlaesslich der Erklaerung von Staatsministerin Cornelia Pieper zur Einrichtung einer Kuenstlerakademie auf dem Gelaende Tarabya in Istanbul in der heutigen Sitzung des Auswaertigen Ausschusses erklaert die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion fuer Auswaertige Kultur- und Bildungspolitik Ulla Schmid
Familienministerin Schroeder erntet fuer den 'freiwilligen Zivildienst' deutliche Kritik aus Bayern ...
Anlaesslich der sehr kritischen Aeusserungen der bayerischen Sozialministerin Christine Haderthauer zum Konzept eines "freiwilligen Zivildienstes" von Bundesfamilienministerin Schroeder erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Das Konzept vo
NABU: Deutschland muss finanzielle Zusagen bei Artenschutz einhalten ...
: Weltnaturschutzgipfel in Nagoya darf kein zweites Kopenhagen werden Berlin - Anlässlich des heutigen Kongresses der CDU/CSU Bundestagsfraktion zu biologischer Vielfalt und Klima erklärte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller: "Die Union als Regierungspartei muss alles dafür tun,
