Ein Gespenst geht um in Deutschland - das Gespenst des Universaldienstes ...

Zur Debatte um das Breitbandinternet für alle

(PresseBox) - "Die Lobbyverbände der Telekommunikationskonzerne laufen scheinbar Amok. In der Branche geht offenbar die schiere Angst um, für einen flächendeckenden Ausbau verantwortlich gemacht zu werden", meint Bernd Rudolph vom Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V.i.G. Nach den Verbänden VATM und BREKO hat sich heute auch der BITKOM in ungewöhnlicher Schärfe zu Wort gemeldet.
Grund für die Aufregung ist offensichtlich der in allen im Bundestag vertretenen Parteien (außer der FDP) diskutierte Weg zu einer gesetzlich garantierten Breitbandinternetversorgung. Wie Telefon, Strom und Wasser soll demnächst allen Bürgern der Zugang zum schnellen Internet ermöglicht werden. Universaldienst sagt man dazu. Rudolph: "Unsere Initiative fordert dies schon seit Jahren. Lange wurden wir belächelt und ignoriert. Es tut gut, nun die Früchte der Arbeit reifen zu sehen".
Überhaupt kein Verständnis hat die Initiative für die hektischen Äußerungen der Lobbyverbände. "Wer heute noch behauptet, der Markt würde das Problem der digitalen Spaltung lösen, muss entweder blind sein oder unter Realitätsverlust leiden. Zwölf Jahre nach Start der DSL-Vermarktung sind noch immer Millionen Haushalte un- oder unterversorgt. Seit einigen Jahren wird ohne Förderung fast gar nichts mehr ausgebaut. Ein solches Marktversagen als Erfolgsmodell zu verkaufen, ist dreist", meint Rudolph.
Den Verweis auf Funktechnologien wie LTE lässt die Initiative nicht gelten. Um die Netze vor Überlastung zu schützen, werden die Volumen begrenzt. Zudem dürften in den Funkzellen mit zehn Kilometern Durchmesser und hunderten Nutzern die Bandbreiten schnell deutlich unter die bei Anbietern so beliebte "bis zu" - Grenze absinken. Rudolph: "Mobilfunk ist kein Festnetzersatz und wird dies wohl auch nie sein. Die Unternehmen sollten aufhören, den Bürgern hier ein X für ein U vorzumachen."
Von der Politik fordern die Interessenvertreter der von digitaler Spaltung betroffenen Bürger, den jetzt endlich eingeschlagenen Weg konsequent weiter zu gehen. Das Internet ist heute gleichbedeutend mit gesellschaftlicher Teilhabe und wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit. Es muss allen Menschen, egal wo sie leben und arbeiten, in annähernd gleichem Maße zur Verfügung stehen. "Alle probierten Wege, ohne gesetzliche Festlegungen zum Ziel zu kommen, sind gescheitert. Es wird Zeit, dies zu erkennen und zu ändern. Wir bleiben in der Sache am Ball.", sagt Rudolph abschließend.



Der Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung - geteilt.de - wurde am 12.03.2011 als Verein gegründet. Gegenwärtig läuft die Phase der Eintragung ins Vereinsregister. Als lose Personenverbindung existiert die Initiative bereits seit mehr als sechs Jahren. Auf ihrer Internetplattform sind mehr als 3500 Nutzer eingetragen. Ziel der Initiative ist die Sicherstellung einer flächendeckenden angemessenen und uneingeschränkten Breitbandversorgung zu fairen Preisen.

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Datum: 20.04.2011 - 18:15 Uhr
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