Eine Delegation des Petitionsausschusses reist nach Warschau
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Eine Delegation des Petitionsausschusses reist nach Warschau
Vom 27. bis 29. April wird eine Delegation des Petitionsausschusses Warschau besuchen. Die Reise war bereits für das vergangene Jahr geplant, wurde jedoch auf Grund des tragischen Flugzeugabsturzes bei Smolensk, bei dem viele Parlaments- und Regierungsmitglieder ums Leben kamen, verschoben.
Der Delegation unter Leitung von Klaus Hagemann (SPD) gehören die Abgeordneten Dr. Stefan Kaufmann (CDU/CSU), Dr. Peter Röhlinger und Holger Krestel (beide FDP), Sabine Stüber (DIE LINKE.) und Josef Philip Winkler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.
Schwerpunkte der Gespräche werden die Menschenrechte, das Petitionswesen und die Situation der deutschen Minderheit in Polen sein. Bei ihrem Besuch im Sejm, dem polnischen Parlament, werden die Bundestagsabgeordneten sowohl mit Abgeordneten des Ausschusses für nationale und ethnische Minderheiten, als auch mit dem Ausschuss für Justiz und Menschenrechte sprechen. Weiterhin wird es ein Treffen mit der polnischen Ombudsfrau, Prof. Dr. Irena Lipowicz, und dem Abgeordneten der deutschen Minderheit, Ryszard Galla geben. Vorgesehen ist auch ein Informationsaustausch mit Vertretern von UNHCR und der Caritas, sowie dem Amt für Flüchtlingsangelegenheiten.
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Datum: 21.04.2011 - 20:30 Uhr
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