100 Tage de Maizière: Bescheidene Bilanz
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100 Tage de Maizière: Bescheidene Bilanz
"Am Kardinalfehler deutscher Verteidigungspolitik, die Bundeswehr zu einer weltweit einsetzbaren Interventionsarmee umbauen zu wollen, hält de Maizière nicht nur fest, er versucht auch immer wieder mit provokanten Äußerungen die Kriegseintrittsschwelle zu senken.
Eine gründliche Bestandsaufnahme hat er zwar versprochen, aber bis heute nicht geliefert. Insbesondere um eine unabhängige Evaluierung der bisherigen Auslandseinsätze drückt er sich beharrlich.
Die Bundeswehrreform schließlich, die verteidigungspolitische Mammutaufgabe dieser Legislaturperiode, droht als Bettvorleger zu enden: Die Risikoanalyse diffus, die Antworten militärfixiert und phantasielos, die Sparvorgaben zusammengestrichen, und wo bei Truppenstärke und Rüstungsprojekten mutige Schnitte notwendig gewesen wären, franselt Verteidigungsminister de Maizière ein bisschen an den Rändern herum.
Zugute halten kann man ihm immerhin, die sicherheitspolitische Debatte aus dem selbstverliebten Glamourland seines Vorgängers wieder zurück zur Sachlichkeit gebracht zu haben. Doch das allein ist zu wenig."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Datum: 22.07.2011 - 08:10 Uhr
Sprache: Deutsch
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