Endlich mehr Demokratie wagen
ID: 445825
Endlich mehr Demokratie wagen
Laut einer aktuellen Umfrage der Bertelsmann-Stiftung wünschen sich 78 Prozent der Bevölkerung mehr direkte Demokratie durch Volksbegehren und Bürgerentscheide. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
"DIE LINKE fordert seit langem: Lasst uns endlich mehr Demokratie wagen. Die repräsentative Demokratie braucht dringend eine bürgernahe Ergänzung auch auf Bundesebene.
De facto sind im Bundestag nur noch die CDU/CSU dagegen. Sie nutzen noch immer ihre Sperrminorität, um zu verhindern, was eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger will."
F.d.R. Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 22.07.2011 - 08:10 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 445825
Anzahl Zeichen: 1157
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 183 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Endlich mehr Demokratie wagen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
LINDNER: Rückbau grüner Wahlversprechen beginnt ...
FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Zum Ende des Stuttgarter Bahnhofs-Baustopps erklärte FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER: "Der erneute Beginn der Stuttgart-21-Arbeiten markiert den rasanten Rückbau unhaltbarer grüner Wahlversprechen. Es ist zu begrüßen, dass nicht noch
Schwerbehinderte im Innenministerium ...
Innenministerium erhöhte 2010 nochmals die Beschäftigungsquote der Schwerbehinderten - Herrmann fordert zur Nachahmung auf - "3.844 schwerbehinderte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind im gesamten Geschäftsbereich des Bayerischen Innenministeriums beschäftigt. Das sind 163 mehr als noch
Erster Gleichstellungsbericht ist frauenpolitischer Meilenstein ...
Gleichberechtigung von der Ausbildung bis zu Rente Heute wird das Sachverständigengutachten für den ?Ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung? im Bundeskabinett zur Kenntnis genommen und die Stellungnahme des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend dazu beschlossen. Z
Bundesminister Westerwelle und Niebel in Bengasi eingetroffen ...
Im Rahmen einer eintägigen Reise nach Libyen ist Bundesaußenminister Guido Westerwelle gemeinsam mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, heute (13.06.) Mittag in Bengasi eingetroffen. Dort werden beide Minister mit Vertretern des Nationalen Über
Bundesaußenminister Westerwelle erneuert wegen Lage im Grenzgebiet zu Syrien Angebot humanitärer Hilfe an türkische Regierung ...
Erscheinungsdatum 13.06.2011 Außenminister Westerwelle hat heute (13.06.) mit seinem türkischen Amtskollegen Ahmet Davutoglu telefoniert und ihm zum "überzeugenden Wahlsieg" der amtierenden Regierung gratuliert. Außenminister Westerwelle informierte ihn über die Ergebnisse seines




