Polen und Deutschland auf dem Weg in die Zukunft Europas - jetzt muessen Taten folgen
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Polen und Deutschland auf dem Weg in die Zukunft Europas - jetzt muessen Taten folgen
Das gestern in Warschau gemeinsam beschlossene Arbeitsprogramm zur deutsch-polnischen Nachbarschaft ist ein ambitioniertes Dokument, das gleichzeitig Zeugnis von der thematischen und gesellschaftlichen Bandbreite unserer grenzueberschreitenden Freundschaft ablegt. Es nimmt zahleiche Anregungen des juengst vom Deutschen Bundestag interfraktionell verabschiedeten Antrages zum 20jaehrigen Jubilaeum des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages auf.
Jetzt gilt es den schoenen Worten konkrete Taten folgen zu lassen. Hervorzuheben ist mit Sicherheit die angekuendigte Mittelerhoehung fuer das Deutsch-Polnische Jugendwerk DPJW, denn sie ist die Voraussetzung, um auch zukuenftigen Generationen von Polen und Deutschen die Moeglichkeit zum direkten Austausch und zur persoenlichen Begegnung zu geben. Des Weiteren wird es darauf ankommen, den angekuendigten Infrastrukturausbau mit Nachdruck voranzutreiben. Leistungsfaehige Strassen- und Schienenverbindungen bilden das verkehrstechnische Rueckgrat fuer den weiteren Ausbau unserer Nachbarschaft. Um Polens gewachsenem Gewicht innerhalb der Europaeischen Union gerecht zu werden, begruesst die SPD-Bundestagsfraktion das Bekenntnis zum Weimarer Dreieck. Trotzdem bleibt festzuhalten, dass die im Arbeitsprogramm konkret benannten Initiativen in Zusammenarbeit mit unseren franzoesischen Partnern deutlich hinter den Erwartungen zurueck geblieben sind. Hier gilt es vorhandenen Spielraum besser zu nutzen, um der gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik (GASP) in Europa auch seitens der Mitgliedstaaten die notwendige Dynamik zu verleihen.
Im Kontext dieser gemeinsamen, europapolitischen Verantwortung muss unsere Partnerschaft mit Polen - sowie sie es mit Frankreich bereits seit Jahren ist - konkret und nachhaltig weiterentwickelt werden. Es wird uns eine Freude sein, diesen Prozess kritisch, aber konstruktiv zu begleiten.
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Datum: 22.07.2011 - 08:11 Uhr
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