BREIL: Symptomatisches Schauspiel der Grünen - Trittins Basis meutert
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BREIL: Symptomatisches Schauspiel der Grünen - Trittins Basis meutert
BERLIN. Zum Protest von Atomkraftgegnern gegen den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Jürgen Trittin erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL Das Schauspiel, welches die Grünen vor ihrem Parteitag aufführen, ist so eigenartig wie symptomatisch für die Partei: Der Leitantrag unterstützt zwar die Regierungspläne, findet diese aber im Kern nicht richtig. In einem Brandbrief fordern Anti-Atom-Initiativen und Umweltschutzverbände ein klares Nein zu den Regierungsplänen. Über 90 eingebrachte Änderungsanträge, und die Basis plädiert für die totale Verweigerung. Netzausbau, Neubau effizienter Kraftwerke und Versorgungssicherheit ? hinter allem steht ein großes grünes Fragezeichen.
Die Protestpartei zeigt sich erneut nicht konsensfähig. Dagegen sein ist einfacher. Das offenbarte schon Stuttgart 21. Eine klare, verlässliche Politik ist mit den Grünen nicht zu machen.
Die Versprechen der Grünen im Deutschen Bundestag zur Unterstützung der Energiewende sind also angesichts des anstehenden Grünen-Parteitages offensichtlich Schall und Rauch. Die separierte Grünen-Spitze marschiert im Krebsgang.
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Datum: 22.07.2011 - 08:11 Uhr
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