Vorratsspeicherung ist Teufelszeug

Vorratsspeicherung ist Teufelszeug

ID: 450615

Vorratsspeicherung ist Teufelszeug



(pressrelations) -
Nach Hans-Peter Uhl (CDU) plädiert nun auch Dieter Wiefelspütz (SPD) wieder für die Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsdaten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:

Die prophylaktische Speicherung aller Telekommunikationsdaten ist und bleibt Teufelszeug, dreifach. Zum einen werden damit alle Bürgerinnen und Bürger wie potentielle Kriminelle behandelt. Zum zweiten wird durch eine derartige Großüberwachung die Demokratie unterspült. Und drittens werden unbeherrschbare Datenmengen angehäuft.


Petra Pau
Mitglied des Deutschen Bundestages
Mitglied im Vorstand
der Fraktion DIE LINKE.
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: (030) 227 ? 710 95
Fax: (030) 227 ? 700 95
Mail: petra.pau@bundestag.de
www.petrapau.de

Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  Radwegfinden leicht gemacht: Überarbeiteter Radroutenplaner NRW jetzt auch als Kontrolle à la Deutsche Bank
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 26.07.2011 - 14:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 450615
Anzahl Zeichen: 1096

pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen


Diese Pressemitteilung wurde bisher 280 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Vorratsspeicherung ist Teufelszeug"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Demokratiefeindliche Praxis der Bundesregierung endlich vom Tisch ...
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von

Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti

EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer


Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag


S-Bahnstation Landwehr modernisiert und barrierefrei ...
(Hamburg, 26. Juli 2011) Heute haben Markus Hock, Leiter Bahnhofsmanagement Hamburg DB Station Service AG und Kay Uwe Arnecke, Sprecher der Geschäftsführung der S-Bahn Hamburg GmbH, die S-Bahnstation Landwehr offiziell eröffnet. Damit ist Landwehr bereits die achte S-Bahnstation im Hamburger Ver

Anschlag für den Tunnel Füllbach zum Anschluss von Coburg im Projekt Nürnberg-Berlin ...
24 von 25 Tunneln des Projektes in den Bauphasen rohbaufertig oder im Vortrieb ? Infopunkte auf den Baustellen Feuerfelsen und Eierberge (Erfurt/Coburg, 26. Juli 2011) Mit der Veranstaltung des Tunnelanschlags begannen am Dienstag die bergmännischen Arbeiten am 1.113 Meter langen Tunnel Füllb

2010: Mehr Beschäftigte im öffentlichen Dienst für Bildung und Kinderbetreuung ...
WIESBADEN - Mehr Personal an Hochschulen, Schulen und Kindertagesstätten führte bis Mitte 2010 zu einem Anstieg der Beschäftigten im öffentlichen Dienst auf rund 4,59 Millionen. Im Vergleich zum Vorjahr waren das nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 38 600 Personen oder 0,8

Mehr Arbeit - mehr Unfälle ...
Mehr Unternehmen, mehr Beschäftigte, mehr Arbeitsstunden, aber auch mehr Arbeitsunfälle: Die Eckdaten der gesetzlichen Unfallversicherung für 2010 spiegeln die sich erholende deutsche Wirtschaftsleistung wider. Parallel zu dieser Entwicklung ist das Risiko, einen Arbeitsunfall zu erleiden, leic

SLS AMG GT3 im Look des legendären Mercedes-Benz 300 SEL 6.8 AMG ...
Affalterbach ? Am 30. Juli 2011 geht das Kundenteam Black Falcon beim 24-Stunden-Rennen von Spa-Francorchamps (Belgien) mit dem Mercedes-Benz SLS AMG GT3 an den Start. Der Flügeltürer mit der Startnummer 35 ist optisch im gleichen Look gehalten, wie der Mercedes-Benz 300 SEL 6.8 AMG, mit dem Han


 

Werbung



Sponsoren

foodir.org The food directory für Deutschland
News zu Snacks finden Sie auf Snackeo.
Informationen für Feinsnacker finden Sie hier.

Firmenverzeichniss

Firmen die firmenpresse für ihre Pressearbeit erfolgreich nutzen
1 2 3 4 5 6 7 8 9 A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z