Grüne auf dem Abstellgleis
ID: 453211
Grüne auf dem Abstellgleis
"SMA präsentiert ein Stresstestchen. Der Stresstest ist nicht bestanden", so Ulrich Maurer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen offiziellen Präsentation des Stresstests zum Bauprojekt Stuttgart 21.Maurer weiter:
"Nun ist klar, warum SMA einen zeitlichen Aufschub der Präsentation erbeten hatte. Sie mussten ihre wenigen Ergebnisse den Anforderungen der Bahn anpassen. Viele offene Fragen blieben unbeantwortet. So kann kein Grüner und auch kein SPDler ruhigen Gewissens Milliarden Steuergelder begraben.
Es droht wieder einmal ein Einknicken der Grünen. Die Grünen sind mit ihren Wahlversprechen, den Bahnhof Stuttgart 21 zu verhindern, in die Landesregierung gekommen, also mit unlauteren Mitteln.
DIE LINKE im Bundestag steht an der Seite derer, die auf der Straße friedlich gegen das unsinnige Milliardengrab eintreten. Auf eine taktierende Landesregierung zu setzen, ist ein Fehler. Wir setzen auf die Widerstandskraft in der Bevölkerung."
F.d.R Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Datum: 29.07.2011 - 17:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 453211
Anzahl Zeichen: 1552
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 379 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Grüne auf dem Abstellgleis"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
Land und WEISSER RING schließen Kooperationsvereinbarung ...
Mainz - Gemeinsam mit dem WEISSEN RING will die Landesregierung Opfer von Straftaten in Rheinland-Pfalz noch besser informieren und unterstützen. Sozialministerin Malu Dreyer unterzeichnete dazu zusammen mit dem Landesvorsitzenden des WEISSEN RINGS, Karl-Heinz Weber, und dem Präsidenten des Land
Tipps zur Küchen- und Lebensmittel-Hygiene ...
Neue Service-Karte des Bundesverbraucherministeriums Die schweren EHEC-Infektionen in Deutschland haben gezeigt, wie wichtig die Einhaltung von Hygieneregeln in der Küche und beim Umgang mit Lebensmitteln ist. Das Bundesverbraucherministerium hat im Internet zwei kostenlose Service-Checkkarten v
Integrationsminister Schneider: ?Deutliche Zeichen gegen Islamophobie setzen ? Ramadan ist gelebtes Miteinander? ...
Am Montag beginnt der islamische Fastenmonat Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Zum Beginn des islamischen Fastenmonats Ramadan (1. August 2011) hat Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider den Musliminnen und Mu
Schulze: Studienberatung muss verstärkt eingehen auf Kultur und Bildungshintergrund junger Menschen ...
Das Wissenschaftsministerium fördert mit drei Millionen Euro den Ausbau der Studienberatung an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen. Noch bis zum 19. September können sich Hochschulen in der Trägerschaft des Landes mit einem eigenen Antrag um die Mittel bewerben. "In den nächsten Jahren
