Die Opposition profiliert sich auf dem Rücken der Soldaten
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Die Opposition profiliert sich auf dem Rücken der Soldaten
Das Vertrauen der Bundeswehr in die Politik nicht unterminieren
Die Oppositionsfraktionen haben in getrennten Sondervoten ihre Bewertung zum Kundus-Untersuchungsausschuss vorgestellt. Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck und der zuständige Berichterstatter Michael Brand:
"Die Opposition zeigt mit ihren voneinander abweichenden Bewertungen zum Untersuchungsausschuss Kundus einmal mehr, in welche Sackgasse sie sich manövriert hat.
Besonders bedauerlich ist dabei die durchsichtige parteipolitische Profilierung auf dem Rücken der Soldaten. Der Verlauf des Untersuchungsausschusses hat klar bewiesen, dass keine der jetzt von den Oppositionsfraktionen getätigten Äußerungen und unterstellten Skandale der Wahrheit entspricht. Insbesondere die bewusst die Fakten ignorierenden Behauptungen und Vorwürfe gegen die Bundeswehr im Allgemeinen und gegen Oberst Klein im Besonderen sind ehrenrührig.
Die Mehrheit des deutschen Parlamentes und die Bundesregierung stehen nach wie vor hinter dem Einsatz zur Stabilisierung der Lage für die Menschen in Afghanistan. Diese breite politische Unterstützung wird durch die Sondervoten der Oppositionsfraktionen in Frage gestellt. Notwendig ist jetzt eine geschlossene Rückendeckung für unsere Soldaten und ihre schwere Mission in Afghanistan. Wir fordern die Opposition auf, nicht länger das Vertrauen der Bundeswehr in die Politik durch unhaltbare Behauptungen zu unterminieren. Wir werden die Opposition in dieser Frage im Bundestag zur Rechenschaft ziehen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Datum: 11.08.2011 - 17:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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