Von der Leyen ignoriert Expertenkritik an Arbeitsmarktreform
ID: 485182
Von der Leyen ignoriert Expertenkritik an Arbeitsmarktreform
erklaeren die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion fuer Arbeit und Soziales Anette Kramme und die zustaendige Berichterstatterin Katja Mast:
Frau von der Leyen betreibt Arbeitsmarktpolitik als Kuerzungspolitik. Sie schafft keine Perspektiven fuer Menschen und sie sagt nicht, welche Ziele sie als Arbeits- und Sozialministerin verfolgt. Stattdessen versteckt sie sich hinter warmen Worten und laesst kalte Taten folgen.
Sie unterwirft sich ohne Widerstand dem Spardiktat von Finanzminister Schaeuble. Die "Arbeitsmarktreform" der Bundesregierung loest die Zukunftsaufgaben der Arbeitsmarktpolitik nicht ansatzweise. Mit dem eingeschlagenen Weg wird weder die Fachkraeftesicherung noch der Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit gelingen. Schwarz-Gelb vertieft die Spaltung am Arbeitsmarkt.
Auch die massive Kritik der Sachverstaendigen waehrend der Anhoerung am 5. September verhallt. Gegenueber der grundsaetzlichen Kritik der Experten an zentralen Punkten bleibt die Arbeitsministerin taub. Es bleibt beim sozialen Kahlschlag bei der oeffentlich gefoerderten Beschaeftigung. Die Foerderung von Existenzgruendungen aus der Arbeitslosigkeit macht von der Leyen zu einem Auslaufmodell.
Zu den unzureichenden Vorschlaegen der Arbeitsministerin gibt es eine Alternative. Die SPD-Bundestagsfraktion hat diese in ihrem Antrag "Arbeitsmarktpolitik an den Herausforderungen der Zeit orientieren" formuliert und die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. Auch bei den aktuellen Haushaltsberatungen wird die SPD der Koalition zeigen, wie eine sozial und wirtschaftlich verantwortliche Arbeitsmarktpolitik aussehen kann.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Datum: 22.09.2011 - 12:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 485182
Anzahl Zeichen: 2272
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 266 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Von der Leyen ignoriert Expertenkritik an Arbeitsmarktreform"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bekommt ein Update. 20 Jahre nach der Einführung haben sich das Antidiskriminierungsrecht und die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle bewährt. Das AGG leistet einen zentralen Beitrag zu Fairness am Arbeitsplatz, bei der Wohnungssuche und im Zivilrecht
Zum Anne-Frank-Tag: Demokratiebildung und Erinnerungskultur bleiben unverzichtbar ...
Am 12. Juni 1929 wurde Anne Frank geboren. Seit zehn Jahren organisiert das Anne-Frank-Zentrum den bundesweiten Anne-Frank-Tag als Aktionstag an Schulen. Unter dem Motto "Geschichten erzählen" stellt das Anne-Frank-Zentrum kostenlose Lernmaterialien für Schulen bereit, die den Schülerin
BAföG-Reform muss zum Wintersemester kommen ...
In die Ausbildung junger Menschen zu investieren, fördert auch die Fairness zwischen den Generationen. Gleichzeitig legt es den Grundstein für künftigen Fortschritt und wirtschaftliches Wachstum, denn Studierende und Auszubildende sind die Fachkräfte von morgen. Deshalb muss die BAföG-Reform zu
Weitere Mitteilungen von SPD-Bundestagsfraktion
gisunt®Klinik für integrative Medizin arbeitet erfolgreich mit maintrac® ...
th / Wilhelmshaven ? Die maintrac®-Methode wird von Kliniken immer häufiger in die Therapie von Krebs eingebunden. So setzt auch die gisunt®Klinik für integrative Medizin bereits seit zehn Jahren verstärkt auf das Verfahren, wenn es darum geht die Heilungschancen von Krebspatienten zu verbesser
BIXOLON präsentiert Drucklösungen aus den Bereichen POS und Auto-ID auf der VARTECH in Berlin ...
Düsseldorf / Berlin ? Am 4. und 5. Oktober 2011 findet in Berlin die VARTECH statt. Die vom Distributionsunternehmen BlueStar veranstaltete Hausmesse hat sich in den vergangenen Jahren als feste Größe unter den Fachveranstaltungen für den POS- und Auto-ID-Bereich etabliert. Hier haben die Partne
Seeidylle im Herbst: Designer-Sleeve "Summer Cane schützt MacBooks mit Neopren und Anti-Schock-Polsterung vor Wind und Wetter ...
henthal ? Dauerregen, Hitzewellen und Kälterekorde: Der Sommer 2011 war mit seinen wiederkehrenden Temperaturstürzen eine meteorologische Achterbahnfahrt. Während die Bundesbürger zumindest noch auf einen schönen Altweibersommer hoffen, hat DIGITTRADE die Imagination einer sommerlichen Seeidyll
3D-Camcorder von Panasonic liefern fesselnde Live-Bilder von den Olympischen Spielen 2012 in London ...
den, 21. September 2011 ? Panasonic hat eine Vereinbarung mit Olympic Broadcasting Services (OBS), dem Host-Broadcaster der XXX. Olympiade, abgeschlossen: Die am 27. Juli 2012 in London beginnenden Spiele werden unter Verwendung der professionellen 3D-Camcorder AG-3DP1*1 und AG-3DA1*2 mit integriert
Die Band Erdmöbel bei Jo Schück in zdf@bauhaus ...
uhaus" Direkte und unverstärkte Musik auf historischer Bühne in ZDFkultur Mal melancholisch, mal tanzbar, mal einfach nur um Stimmung und Atmosphäre bemüht: Im deutschsprachigen Segment von Pop, Rock und Alternative hat sich die Band Erdmöbel eine eigene Nische erspielt. Am Samstag
