Parlamentarische Staats­sekretärin Kopp ver­bin­det Zusage an die afgha­nische Regierung über

Parlamentarische Staats­sekretärin Kopp ver­bin­det Zusage an die afgha­nische Regierung über weitere 110 Millionen Euro für Entwick­lungs­vorhaben mi

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Parlamentarische Staats­sekretärin Kopp ver­bin­det Zusage an die afgha­nische Regierung über weitere 110 Millionen Euro für Entwick­lungs­vorhaben mit Erwartung fortgesetzter Reform­anstrengungen Kabuls



(pressrelations) - Nach einem zwei­tägigen Besuch in Afgha­nistan mit Sta­tionen in der Haupt­stadt Kabul sowie in Kun­duz und Mazar-e-Sharif im Nor­den des Landes ist die Par­la­men­ta­rische Staats­sekre­tärin beim Bundes­minis­terium für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung (BMZ), Gudrun Kopp, heute nach Pakistan weitergereist.

Gudrun Kopp zeigte sich sehr zu­frieden mit dem bis­herigen Ver­lauf ihrer Reise: "Die poli­tischen Ge­spräche mit meinen afgha­nischen Part­nern, aber auch die ge­won­nenen Ein­drücke aus lau­fenden Ent­wick­lungs­pro­jekten ver­deut­lichen den großen Wil­len des Landes und seiner Menschen, sich eine neue und bes­sere Zukunft zu er­ar­beiten. Gerade auch die Unter­stüt­zung Deutsch­lands er­fährt in Afgha­nistan hohe An­er­ken­nung und Wert­schät­zung. Es ist wichtig, sich un­mit­tel­bar vor Ort ein Bild zu machen und die sicht­baren Ver­bes­se­rungen in die öffent­liche und poli­tische De­batte über Afgha­nistan einzubringen."

Am vergangenen Sonntag war Gudrun Kopp unter anderem mit dem afgha­nischen Finanz­minister Zakhilwal (dem stell­ver­tretenden afghanischen Finanz­minister Mastoor) zu­sam­men­ge­troffen. Bei dem Meinungs­aus­tausch mit Zakhil­wal sagte Gudrun Kopp im Namen von Ent­wick­lungs­minister Dirk Niebel die zweite Tranche der im Etat des BMZ für 2011 ver­füg­baren Ent­wick­lungs­gelder in Höhe von bis zu 110 Millionen Euro zu. Damit stehen in diesem Jahr ins­ge­samt bis zu 240 Mil­lionen Euro für Pro­jekte und Pro­gramme der deutsch-afghanischen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit zur Ver­fügung. Hin­zu kom­men bis zu 10 Mil­lionen Euro aus einer ge­son­derten Fazi­li­tät zur finan­ziellen För­de­rung von Vor­haben deutscher Nicht­regie­rungs­orga­ni­sa­tionen in Afghanistan.

Anfang 2010 hatte die damals neue Bundes­regierung die finan­zielle Unter­stützung für zivilen Wieder­auf­bau und Ent­wick­lung in Afgha­nistan auf jähr­lich bis zu 430 Mil­lionen Euro er­heb­lich auf­ge­stockt. Deutsch­land ist damit nach den USA und Japan zum dritt­größten Geber in Afgha­nistan aufgestiegen.



Gudrun Kopp machte bei ihren Gesprächen mit Finanz­minister Zakhilwal (dem stellvertretenden Finanzminister Mastoor) und dem afghanischen Bildungs­minister Wardak aber auch deut­lich, dass Deutsch­land im Gegen­zug und im Ver­bund mit der Geber­gemein­schaft weitere Reform­anstren­gungen der afgha­nischen Re­gie­rung er­warte, ins­be­son­dere bei der Re­gie­rungs­füh­rung, im Kampf gegen Kor­rup­tion sowie bei der sozialen und wirt­schaft­lichen Teilhabe von Frauen.

Um gegenüber der afgha­nischen Re­gie­rung zu­sätz­liche Reform­an­reize zu setzen, wurde die Gesamt­zu­sage des BMZ für 2011 in zwei Tranchen auf­ge­teilt und die Mit­tel daraus im Juni (erste Tranche, bis zu 133 Millionen Euro) beziehungsweise nun im Rah­men der Reise von Frau Kopp (zweite Tranche, bis zu 110 Millionen Euro) erst frei­ge­geben, nach­dem die Regierung in Kabul ver­ein­barte Reform­fort­schritte dar­legen konnte.

Gudrun Kopp nutzte ihren Afgha­nistan-Aufent­halt zudem für ein Treffen mit hoch­rangigen Ver­tre­terinnen und Ver­tre­tern der afgha­nischen Zivil­gesell­schaft. Gudrun Kopp fand dabei aus­drück­lich an­er­kennende Worte für deren wichtige Arbeit zum bes­seren Schutz der Menschen­rechte sowie der gleich­berech­tigten Teil­habe ins­be­son­dere von Frauen am gesell­schaft­lichen, sozialen und wirt­schaft­lichen Leben in Afgha­nistan. "Die Achtung und der wirk­same Schutz der Menschen­rechte ist eine zentrale Vor­aus­setzung auf dem Weg in eine stabile und fried­liche Gesell­schaft. Eine bessere Teil­habe von Mädchen und Frauen birgt enorme Ent­wick­lungs­poten­ziale für das ganze Land. Unserer Unter­stützung für Afgha­nistan ist auch darauf ge­rich­tet, dieses Poten­zial zum Wohle des Landes stärker zur Gel­tung zu bringen," sagte Frau Kopp bei ihrer Abreise nach Islamabad.

Am 3. Oktober nahm Gudrun Kopp an einem Fest­akt zum Tag der deutschen Ein­heit in Mazar-e-Sharif teil auf Einladung des deutschen Komman­deurs der inter­natio­nalen Schutz­truppe ISAF im Regional­kom­mando Nord, General­major Markus Kneip. In ihrer Rede vor Solda­tinnen und Soldaten sowie afgha­nischen und inter­natio­nalen Persön­lich­keiten dankte die Parla­men­ta­rische Staats­sekre­tärin im Namen der Bun­des­regie­rung den Soldat­innen und Soldaten sowie den zivilen Aufbau- und Ent­wick­lungs­experten für ihren Einsatz und ihr Engage­ment für mehr Sicher­heit, Stabi­li­tät und bessere Lebens­be­din­gungen für die Menschen in Afgha­nistan. Kopp betonte, ihr Besuch sei auch Aus­druck und Zeichen eines ressort­gemein­samen Vor­gehens der Bundes­regierung in Afghanistan.


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Datum: 04.10.2011 - 15:30 Uhr
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