Wahlsieg von Tusk bietet vielfaeltige Chancen
ID: 496132
Wahlsieg von Tusk bietet vielfaeltige Chancen
Erler:
Zum ersten Mal in der postkommunistischen Aera Polens wurde eine Regierung in ihrem Amt bestaetigt. Damit setzt sich fort, was sich bereits in anderen mittelosteuropaeischen Transformationsstaaten in juengster Vergangenheit angedeutet
hat: Ein Prozess der Normalisierung der innenpolitischen Verhaeltnisse.
Antideutsche Ressentiments, wie sie von Oppositionsfuehrer Kaczynski in den vergangenen Tagen des Wahlkampfs geschuert wurden, kamen beim Waehler offensichtlich nicht an. Wahlsieger Tusk steht fuer eine berechenbare und auf Ausgleich orientierte Aussenpolitik. Dies gilt auch gegenueber seinen oestlichen Nachbarn. Jetzt besteht die Chance, dass der unter seiner Regierung eingeleitete Entspannungsprozess gegenueber Russland fortgesetzt werden kann.
Das sind gute Nachrichten aus unserem Nachbarland. Wir haben mit Polen einen verlaesslichen und berechenbaren Partner. Diese Chance sollten wir nutzen, um gemeinsam voranzugehen, sei es im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik oder mit Initiativen, die unsere oestlichen Partner, einschliesslich Russland, naeher an Europa heranfuehren.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Datum: 10.10.2011 - 12:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 496132
Anzahl Zeichen: 1760
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 252 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Wahlsieg von Tusk bietet vielfaeltige Chancen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bekommt ein Update. 20 Jahre nach der Einführung haben sich das Antidiskriminierungsrecht und die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle bewährt. Das AGG leistet einen zentralen Beitrag zu Fairness am Arbeitsplatz, bei der Wohnungssuche und im Zivilrecht
Zum Anne-Frank-Tag: Demokratiebildung und Erinnerungskultur bleiben unverzichtbar ...
Am 12. Juni 1929 wurde Anne Frank geboren. Seit zehn Jahren organisiert das Anne-Frank-Zentrum den bundesweiten Anne-Frank-Tag als Aktionstag an Schulen. Unter dem Motto "Geschichten erzählen" stellt das Anne-Frank-Zentrum kostenlose Lernmaterialien für Schulen bereit, die den Schülerin
BAföG-Reform muss zum Wintersemester kommen ...
In die Ausbildung junger Menschen zu investieren, fördert auch die Fairness zwischen den Generationen. Gleichzeitig legt es den Grundstein für künftigen Fortschritt und wirtschaftliches Wachstum, denn Studierende und Auszubildende sind die Fachkräfte von morgen. Deshalb muss die BAföG-Reform zu
Weitere Mitteilungen von SPD-Bundestagsfraktion
Merkel zoegert und laviert ...
Zu den Beratungen der Bundeskanzlerin Merkel mit dem franzoesischen Staatspraesidenten Sarkozy erklaert der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth: Monatelang haben die europaeischen Staats- und Regierungschefs mit den europaeischen Rettungsschirmen Zeit gekauft, ohne
10. Oktober: Tag gegen die Todesstrafe - Weißrussland ist Europas letzter Henker ...
10. Oktober 2011 - Andrei Burdyka wurde im Juli 2011 hingerichtet. Seine Familie erfuhr erst nach seinem Tod von der Exekution, sie hatte keine Möglichkeit eines letzten Besuchs und weiß bis heute nicht, wo ihr Sohn bestattet wurde. Weißrussland ist der letzte Staat in Europa, der noch heute die
Bundesinnenminister Friedrich eröffnet Polizeiakademie in Mazar-e-Sharif ...
Im Rahmen seines seit Sonntag stattfindenden Besuchs in Afghanistan hat Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich die Polizeiakademie-Außenstelle in Mazar-e-Sharif eingeweiht. Mit der Eröffnung der Außenstelle der Akademie können ab sofort bis zu 600 Polizeiunteroffiziere in eigens konzipie
Dirk Niebel: LändÂliche EntÂwickÂlung ist SchwerÂpunkt des BMZ ...
AnlässÂlich des WeltÂernähÂrungsÂtags am 16. Oktober 2011 erÂklärt der BundesÂminister für wirtÂschaftÂliche ZuÂsamÂmenÂarbeit und EntÂwickÂlung, Dirk Niebel: "In den Medien ist die HungerÂkatastrophe am Horn von Afrika leider aus der HauptÂberichtÂerÂstatÂtung wieÂder
