Internationale Konferenz fuer atomwaffenfreien Mittleren Osten geplant
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Internationale Konferenz fuer atomwaffenfreien Mittleren Osten geplant
Zur Benennung des finnischen Diplomaten Jaakko Laajava zum Facilitator einer Internationalen Konferenz ueber eine massenvernichtungswaffenfreie Zone im Mittleren Osten erklaert die stellvertretende aussenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf:
Wir begruessen die Benennung des finnischen Staatssekretaers Jaakko Laajava zum Vermittler (Facilitator) der Konferenz fuer eine massenvernichtungswaffenfreie Zone im Mittleren Osten und wuenschen viel Erfolg fuer die anspruchsvolle und schwierige Aufgabe.
Die Konferenz fuer eine massenvernichtungswaffenfreie Zone im Mittleren Osten wurde auf der Ueberpruefungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages im Mai 2010 beschlossen. Nach langer Suche und intensiven Diskussionen wurden nun ein Facilitator und das Ausrichtungsland gefunden. Der Austragungsort der Konferenz wird Finnland sein.
Wir fordern alle Staaten der Region auf, sich an dieser Konferenz mit dem Ziel eines umfassenden Verbotes fuer Massenvernichtungswaffen in der Region zu beteiligen und mit Engagement und konstruktiven Vorschlaegen zu einem guten Ergebnis beizutragen.
Angesichts des Umbruchs in den nordafrikanischen Staaten ist es von besonderer Bedeutung, die Transformationslaender zu motivieren, mit aktiven Massnahmen die regionale Stabilitaet der Region durch die Entwicklung eines Systems regionaler Sicherheit zu foerdern.
Wir fordern die Bundesregierung auf, die Konferenz und Jaakko Laajava bei seiner Arbeit mit allen Mitteln zu unterstuetzen und einen Beitrag zu diesem Prozess in der Region zu leisten.
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Datum: 19.10.2011 - 13:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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