Medienfreiheit muss EU-Standard entsprechen
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Medienfreiheit muss EU-Standard entsprechen
Türkei bei Pressefreiheit auf Rang 138 zurückgestuft
Die AG Kultur und Medien der CDU/CSU-Fraktion hat zahlreiche kritische Eingaben aus dem Medienbereich anlässlich des Besuchs von Ministerpräsident Erdogan in Deutschland erhalten. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der Unionsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist tief besorgt aufgrund zahlreicher Meldungen über die unzureichende Presse- und Medienfreiheit in der Türkei. Sollten diese Vorwürfe zutreffen, muss sich die Regierung von Ministerpräsident Erdogan damit auseinandersetzen.
Mehr als 60 Journalisten sind nach Informationen der Menschenrechtsorganisation ?Reporter ohne Grenzen? (ROG) derzeit im Gefängnis. Erst am letzten Wochenende wurde der Verleger und Menschenrechtler Ragip Zarakoglu verhaftet. Eine wahre Prozessflut hat ROG die Türkei in der Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 138 (von 178) zurückstufen lassen. Die Ermittlungs- und Strafverfahren gegen Journalisten sollen in die Hunderte bis Tausende gehen.
Viele Stimmen sprechen von einem Klima der Einschüchterung gegen Medienvertreter. Der türkischen Justiz wird große Intransparenz vorgeworfen. Daher sind die Gründe für Verhaftungen, teils jahrelange Untersuchungshaftdauern und Anklagen oft nicht bekannt.
Die CDU/CSU-Fraktion erwartet von der Türkei als einer der bevölkerungsreichsten Staaten in Europa den Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit. Das Land, für das wir eine privilegierte Partnerschaft mit der EU anstreben, muss den EU-Standards der Medienfreiheit entsprechen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Datum: 03.11.2011 - 18:30 Uhr
Sprache: Deutsch
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