Heckler & Koch: Skandalfirma das Handwerk legen
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Heckler Koch: Skandalfirma das Handwerk legen
"Bei Heckler Koch jagt ein Skandal den nächsten. Was muss eigentlich noch alles passieren, bis die Bundesregierung endlich ein Exportverbot für diese Waffenschmiede beschließt", fragt Jan van Aken, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE, angesichts der heutigen Hausdurchsuchungen bei Heckler Koch wegen des Verdachtes auf Bestechung in Mexiko und Deutschland sowie des Verdachts eines Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz. Van Aken weiter:
"Die Bundesregierung hat mehrfach erklärt, dass die Zuverlässigkeit eines Herstellers entscheidendes Kriterium für die Genehmigung von Waffenexporten ist. Diese Zuverlässigkeit ist bei Heckler Koch nicht mehr gegeben. Waffen aus der Schmiede Heckler Koch tauchen immer wieder an Orten auf, an die sie nie geliefert werden durften: Libyen, Georgien oder auch in verschiedenen mexikanischen Bundesländern. Trotzdem weigert sich die Bundesregierung bislang beharrlich, ein Exportverbot für Heckler Koch auszusprechen. Jetzt kommt noch der Verdacht der Korruption hinzu. Es ist Zeit, diese Skandalfirma endlich zu stoppen."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Datum: 10.11.2011 - 16:30 Uhr
Sprache: Deutsch
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