KURTH: Gute Nachricht für Wirtschaft in strukturschwachen Regionen
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KURTH: Gute Nachricht für Wirtschaft in strukturschwachen Regionen
Die Koalition stärkt die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW). Das ist eine gute Nachricht für die Wirtschaft in strukturschwachen Regionen. Die Gemeinschaftsaufgabe wird im kommenden Jahr mit zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von 39 Millionen Euro ausgestattet, ohne dabei den Bundeshaushalt zusätzlich zu belasten. Die GRW-Mittel steigen damit von den ursprünglich im Regierungsentwurf des Bundeshaushalts für das kommende Jahr vorgesehenen 557 Millionen Euro auf 596 Millionen Euro an. Das bedeutet die Fortführung der Regionalförderung auf hohem Niveau, trotz notwendiger Sparmaßnahmen im Zuge des im vergangenen Jahr beschlossenen Sparpaketes. Die investive GRW-Förderung leistet einen wirkungsvollen und nachhaltigen Beitrag zur Stärkung wettbewerbsfähiger Strukturen und zum Aufbau nachhaltiger Beschäftigung. Etwa 85 Prozent der GRW-Mittel kommen dabei den jungen Bundesländern zu Gute.
Der Umfang der im Haushalt 2012 ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen ermöglicht den Bundesländern Mittel für Investitionen in den kommenden drei Jahren in notwendiger Höhe zu bewilligen und damit eine kontinuierliche und nachhaltige Förderung zu gewährleisten.
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Datum: 11.11.2011 - 18:15 Uhr
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