Dirk Niebel gibt MitÂtel für GloÂbalen Aids-Fonds 2011 frei
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Dirk Niebel gibt MitÂtel für GloÂbalen Aids-Fonds 2011 frei
Dirk Niebel, BundesÂminister für wirtÂschaftÂliche ZuÂsamÂmenÂarbeit und EntÂwickÂlung, hat heute in Berlin beÂkanntÂgeÂgeben, dass er den zweiten Teil der für 2011 vorÂgeÂsehenen deutschen UnterÂstützung von 200 MilÂlionen Euro an den GloÂbalen Fonds für den Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose (GFATM) freiÂgeÂgeben hat:
"Der VerÂwalÂtungsÂrat des GFATM hat in Accra weitÂreiÂchende ReformÂmaßÂnahmen beÂschlossen. Der konÂsoÂliÂdierte TransÂforÂmaÂtionsÂplan beÂrückÂsichÂtigt umÂfasÂsend die ForÂdeÂrungen der BunÂdesÂreÂgierung, was ein besÂseres RisikoÂmanageÂment und einen besÂseren Schutz gegen MittelÂfehlÂverÂwendungen, verÂstärkte AnÂstrenÂgungen zur ArbeitsÂteiÂlung der Geber und eine besÂsere VerÂzahÂnung der AktiÂviÂtäten unterÂeinÂander beÂtrifft. Unser AnÂgeÂbot einer stärÂkeren VerÂknüpÂfung der biÂlaÂteÂralen und multiÂlaÂteÂralen ZuÂsamÂmenÂarbeit in der AidsÂbeÂkämpfung wurde dort sehr posiÂtiv aufÂgeÂnommen. Vor diesem HinterÂgrund gebe ich den zweiten Teil der deutschen UnterÂstütÂzung für 2011 in Höhe von 100 MilÂlionen Euro frei. Für 2012 ist im BundesÂhausÂhalt VorÂsorge geÂtroffen, so dass wir den Fonds auch weiter in Höhe von 200 MilÂlionen Euro unterÂstützen können, wenn die beÂschlosÂsenen ReformÂmaßÂnahmen im nächsten Jahr mit aller EntÂschiedenÂheit umÂgeÂsetzt werden."
Das BMZ hatte die für den GFATM vorÂgeÂsehenen Mittel für 2011 nach masÂsiven VorÂwürfen der MittelÂfehlÂverÂwendung zurückÂgeÂhalten und auf die EinÂsetÂzung einer unÂabÂhänÂgigen PrüfÂkomÂmission beÂstanden. MitÂglied der PrüfÂkomÂmission war auch der eheÂmalige VizeÂpräsiÂdent des BundesÂrechnungsÂhofs, NorÂbert Hauser. Die KomÂmisÂsion hatte erÂhebÂliche MittelÂfehlÂverÂwenÂdungen beÂstätigt und konÂkrete ReformÂvorÂschläge vorgelegt.
Kontakt:
Dr. Rolf Steltemeier
Referatsleiter Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Pressesprecher
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Datum: 23.11.2011 - 14:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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