Sibylle Kessal-Wulf und Peter Müller zu Verfassungsrichtern gewählt
ID: 527988
Sibylle Kessal-Wulf und Peter Müller zu Verfassungsrichtern gewählt
Kontakt:
Bundesrat
Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Besucherdienst, Eingaben
Leipziger Straße 3-4
10117 Berlin
Telefon: 030 18 9100-0
Fax: 030 18 9100-198
E-Mail: internetredaktion@bundesrat.de
Datum: 25.11.2011 - 18:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 527988
Anzahl Zeichen: 827
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 555 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Sibylle Kessal-Wulf und Peter Müller zu Verfassungsrichtern gewählt"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bundesrat (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Nur einen Tag nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat dem Vermittlungsvorschlag vom 14. Oktober 2015 zur Finanzierung des Regionalverkehrs zugestimmt. Das geänderte Gesetz wird nun dem Bundespräsidenten zur Unterschrift zugeleitet und kann zum 1. Januar 2016 in Kraft treten. Es erhöht die
Stanislaw Tillich zum Bundesratspräsidenten gewählt ...
Der Bundesrat wählte am 16. Oktober 2015 aus dem Kreis der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder seinen neuen Präsidenten. Die Wahl erfolgte nach einer festgelegten Reihenfolge. Turnusgemäß übernimmt in diesem Jahr der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich das Amt von
Bundeszuschuss für Regionalzüge gesichert ...
In dem langjährigen Streit zwischen Bund und Ländern um die Finanzierung des Regionalverkehrs erzielte der Vermittlungsausschuss am 14. Oktober 2015 nach mehrstündigen Beratungen einen Kompromiss. Für das Jahr 2016 erhöht der Bund die so genannten Regionalisierungsmittel auf 8 Milliarden E
Weitere Mitteilungen von Bundesrat
Staatssekretärin Kaykin: Die aktive Rolle von Vätern mit Zuwanderungsgeschichte stärken ...
Neue Broschüre gibt Anregungen für Väterinitiativen in NRW Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Staatssekretärin Zülfiye Kaykin hat eine neue Broschüre des Integrationsministeriums über Initiativen von Vätern mit Migrationshint
Keine weitere Zersplitterung der Mehrwertsteuersätze ...
Der Bundesrat möchte die steuerliche Privilegierung der Personenbeförderung auf Schiffen bis zum 31. Dezember 2013 verlängern. In seiner heutigen Plenarsitzung hat er daher einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen. Bisher gilt ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent, der j
Mehr Schutz für Anleger ...
Die Länder haben das Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagevermittler- und Vermögensanlagenrechts gebilligt. Es soll den Anlegerschutz im "Grauen Kapitalmarkt" erhöhen. Hierzu führt es unter anderem die Verpflichtung zur anlegerrechten Beratung ein. Zukünftig sind auch die Provis
Pflege von Angehörigen erleichtert ...
Der Bundesrat hat das Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf gebilligt. Es soll Arbeitnehmern die Möglichkeit eröffnen, in einem Zeitraum von bis zu zwei Jahren mit reduzierter Arbeits-Stundenzahl bei staatlich geförderter Aufstockung des Arbeitsentgelts Angehörige pflegen zu können. Hie
