Premiere - Bundeskanzlerin Merkel im Entwicklungsausschuss
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Premiere - Bundeskanzlerin Merkel im Entwicklungsausschuss
Besuch unterstreicht wachsende Bedeutung dieses Politikfeldes
Bundeskanzlerin Angela Merkel nahm am heutigen Donnerstag als erster Bundeskanzler überhaupt an einer Sitzung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) teil. Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Christian Ruck und die Entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer:
Von Adenauer bis Schröder ? nie war ein Bundeskanzler im Entwicklungsausschuss "AWZ". Frau Merkel war die erste. Sie unterstrich die wachsende Bedeutung der Entwicklungspolitik bei G-8- und G-20-Treffen. Die Bundesregierung steht zu ihrer internationalen Verantwortung.
Die Kanzlerin wiederholte ihr Bekenntnis zur Steigerung der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit auf einen Anteil von 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Das Ziel sei in der aktuellen Schuldenkrise nicht sofort zu erreichen, werde von der Bundesregierung aber weiter angestrebt.
Wichtig seien ihr die Qualität und die Ergebnisse der Entwicklungspolitik. Dafür sei es richtig, dass die Regierung ein eigenes Ministerium im Kabinettsrang hat. Die Fusion der deutschen Durchführungsorganisationen in diesem Jahr sei ein Schritt nach vorn, sagte Merkel.
Mit genauer Detailkenntnis diskutierte Frau Merkel zahlreiche Themen. Gute Regierungsführung, Bildung, Nachhaltigkeit und die Bewältigung der riesigen Herausforderungen der weiter schnell wachsenden Weltbevölkerung auf über neun Milliarden Menschen im Jahr 2050 hob sie besonders hervor.
Große private Stiftungen und Schwellenländer wie China, Indien und Brasilien engagieren sich neu in der Entwicklungspolitik. Die Kanzlerin ist persönlich mit ihnen im Gespräch. Beim Klimagipfel in Durban oder bei der bevorstehenden Bonner Afghanistankonferenz wird deutlich, dass bei zentralen globalen Herausforderungen Entwicklungspolitik immer öfter ein Teil der Problemlösung ist.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
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Datum: 01.12.2011 - 15:45 Uhr
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