Die Antworten des Familienministeriums zum Betreuungsgeld: sprachlos, planlos, ahnungslos
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Die Antworten des Familienministeriums zum Betreuungsgeld: sprachlos, planlos, ahnungslos
Zu der aktuellen Antwort auf die Kleine Anfrage zur Ausgestaltung des Betreuungsgeldes erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Caren Marks:
Die Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPDBundestagsfraktion zur Ausgestaltung des Betreuungsgeldes sind ein einziges Ausweichmanöver und sie offenbaren, dass das zuständige Bundesfamilienministerium mehr als planlos ist. Deutlich wird, dass weder ein Konzept, noch ein konkreter Zeitplan sowie eine Kostenschätzung vorliegen. Wie die Bundesregierung das umstrittene Betreuungsgeld verfassungskonform ausgestalten will, bleibt ebenfalls unbeantwortet.
Die äußerst unkonkreten Antworten stehen im Widerspruch zu der Mitteilung der Regierungskoalition Ende letzten Jahres, einen Kompromiss zum Betreuungsgeld gefunden zu haben.
Das Betreuungsgeld, das für die Nichtinanspruchnahme einer Kindertageseinrichtung gezahlt werden soll, ist nicht nur unsinnig sondern schädlich. Scharfe Kritik kommt zu Recht auch von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden.
Mit einem Betreuungsgeld wird verhindert, Kinder besser zu fördern, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern und die Erwerbstätigkeit von Frauen zu erhöhen. Pro Betreuungsgeld heißt kontra Chancen.
Deshalb bleibt die SPD-Bundestagsfraktion bei einem klaren Nein zum Betreuungsgeld. Die Bundesregierung muss endlich und zügig dafür sorgen, dass das Angebot an Krippenplätzen bedarfsdeckend ausgebaut wird und dass die Kommunen die dafür notwendige Unterstützung erfahren.
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Datum: 12.01.2012 - 14:15 Uhr
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