Niebel: 'GenitalÂverÂstümÂmelunÂgen sind grauÂsame MenÂschenÂrechtsÂverletÂzunÂgen'
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Niebel: "GenitalÂverÂstümÂmelunÂgen sind grauÂsame MenÂschenÂrechtsÂverletÂzunÂgen"
Im RahÂmen des PolitikÂdiaÂloges der BunÂdesÂregieÂrung werden VerÂpflichÂtunÂgen der PartÂnerÂländer zu AchÂtung, Schutz und GewährÂleistung der MenÂschenÂrechte von Frauen und MädÂchen regelÂmäßig einÂgeÂforÂdert. Das BMZ setzt sich im PoliÂtikÂdialog mit von weibÂlicher GenitalÂverstümÂmelung beÂtroffeÂnen KoÂopeÂrationsÂländern nachÂdrückÂlich für eine RatiÂfizieÂrung des MaÂputo-ProÂtoÂkolls und damit für die DurchÂfühÂrung von MaßÂnahÂmen gegen die weibÂliche GenitalÂverstümÂmeÂlung ein.
Doch auch in DeutschÂland werden in EinÂwanÂdererÂfamilien zuÂnehÂmend Fälle von GenitalÂverstümÂmelung beÂkannt. "Die PraÂxis der GenitalÂverstümÂmeÂlung darf nicht nach DeutschÂland einÂgeführt werden. Ich werde mich auch innerÂhalb der BundesÂregieÂrung mit aller Kraft dafür einÂsetÂzen, dass wir gegen diese schwere MenschenÂrechtsÂverletÂzung entÂschieÂden vorÂgehen. Die ÃœberÂwinÂdung der weibÂlichen GeÂnitalÂverÂstümÂmeÂlung ist kein RandÂthema", so Niebel.
In DeutschÂland leben ca. 30.000 Frauen und MädÂchen, denen diese VerletÂzung selbst widerÂfahren ist oder die von ihr bedroht sind. "Ich setze mich dafür ein, dass GenitalÂverstümÂmeÂlung als eigeÂner StrafÂtatÂbestand ins StrafÂgesetzÂbuch (StGB) aufÂgenomÂmen wird. Zudem soll das deutÂsche StrafÂrecht auch dann gelten, wenn die Tat im AusÂland beganÂgen wurde und das Opfer seinen WohnÂsitz oder gewöhnÂlichen AufentÂhaltsÂort in DeutschÂland hat. Wir haben es mit einem Bereich zu tun, wo wir eine sehr klare und deutÂliche GeÂsetzesÂsprache brauchen, um auch den letzten RechtÂfertiÂgungsÂgrund von Tätern, die sich an solchen menschenÂverachÂtenÂden PrakÂtiken beteiÂligen, im Keim zu erÂsticken", so der Minister weiter.
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Referatsleiter Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Pressesprecher
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Datum: 03.02.2012 - 14:15 Uhr
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