SPD ist Motor der Enquete Wachstum, Wohlstand, Lebensqualitaet
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SPD ist Motor der Enquete Wachstum, Wohlstand, Lebensqualitaet
Um die andauernden Grundsatzdiskussionen mit der Koalition um einen zeitgemaessen Wachstums- und Entwicklungsbegriff zu einem ergebnisorientierten Ende zu fuehren, legten die Oppositionsfraktionen heute ein Thesenpapier der Kommission vor.
Schliesslich ist es Auftrag der Enquetekommission den Blick nach vorne zu richten und Antworten auf die draengenden Fragen der Zukunft zu finden. Damit wollen wir endlich anfangen.
Leider ist die Koalition, insbesondere die FDP, nicht in der Lage, sich einem modernen und differenzierten Wachstums- und Entwicklungsbegriff anzunaehern. Bedingungsloser Wachstumsglaube ist passé. Wachstum und damit verbundene gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung muss heute nachhaltig sein, muss auf den Erhalt der Umwelt ausgerichtet sein, muss soziale Errungenschaften verteidigen und muss die globale Dimension beachten. Die Koalition ist bis heute nicht in der Lage, dies ausreichend zu beruecksichtigen.
Trotz anfaenglicher Ablehnung der Koalition konnten wir ein "Andiskutieren" der Thesen durchsetzen. Zu einer abschliessenden Beratung des Papiers in der Kommission wird es aber erst am 27.
Februar kommen. Wir werden sehen, ob bis dahin der aktuelle Stand der Wachstumsdiskussion in der Koalition angekommen ist.
(Thesenpapier: http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,15681,00.pdf)
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Datum: 06.02.2012 - 18:15 Uhr
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