Betreuungsgeld: Bundesfamilienministerium muss umgehend Finanzierungspläne offen legen
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Betreuungsgeld: Bundesfamilienministerium muss umgehend Finanzierungspläne offen legen
Zu den aktuellen Meldungen über mögliche massive Kürzungen des Elterngeldes, um das Betreuungsgeld zu finanzieren, erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Die neuerliche Debatte über das Betreuungsgeld und die drohenden Kürzungen beim Elterngeld sind ein Desaster für die schwarz-gelbe Familienpolitik.
Bundesfamilienministerin Schröder bestreitet zwar die Pläne zu erneuten massiven Kürzungen des Elterngeldes, um das geplante Betreuungsgeld zu finanzieren, aber das reicht bei weitem nicht aus.
Wenn sie hartnäckig an dem unsinnigen Betreuungsgeld festhalten will, muss sie umgehend offen legen, wie sie es finanzieren will und wie viel Geld sie dafür zusätzlich für ihren Etat einfordert. Sie muss auch die Frage beantworten, ob sie das Betreuungsgeld einführen wird, wenn sie kein zusätzliches Geld für ihren Haushalt bekommt. Solange sie hier Antworten schuldig bleibt, besteht weiter die Gefahr, dass das Elterngeld zusammengestrichen oder sogar abgeschafft wird.
Familien dürfen nicht länger verunsichert werden, sondern brauchen endlich wieder Verlässlichkeit in der Familienpolitik.
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Datum: 08.02.2012 - 15:45 Uhr
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