Benzinpreisstudie der Bundestagsfraktion der GRÜNEN - Unabhängiger vom Öl statt Abzocke der Mineralölkonzerne
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Benzinpreisstudie der Bundestagsfraktion der GRÜNEN - Unabhängiger vom Öl statt Abzocke der Mineralölkonzerne
"Die Branche hat den nicht funktionierenden Wettbewerb bei den Tankstellen unter dem Deckmantel steigender Rohölpreise und der Irankrise genutzt, um ihre Gewinnmargen drastisch zu erhöhen. Es bedarf wirkungsvoller Regulierungsinstrumente durch das Kartellamt, um diese Abzocke der Kundinnen und Kunden zu unterbinden."
DIE GRÜNEN erteilen gleichzeitig Forderungen nach der Erhöhung der Pendlerpauschale, wie sie der Landesverband des Kraftfahrzeuggewerbes Hessen gestern erhoben hatte, eine Absage: "Solange der faktischen Kartellmacht der Mineralölkonzerne nicht wirksam begegnet werden kann, wäre das die falsche Antwort. Sie führte nur dazu, dass der Staat die Abzocke der Konzerne indirekt auch noch befeuert und eine Spirale mit ungewissem Ausgang entstünde."
"Um unabhängiger von fossilen Brennstoffen zu werden, bedarf es innovativer Antriebs- und Heizsysteme genauso wie erheblicher Effizienzsteigerungen. Darin liegt auch eine enorme Triebfeder für technologischen Fortschritt, gerade in Deutschland mit seiner Ingenieurstradition", meint Klose. "Diese Effizienzsteigerungen werden mittelfristig aber nur erzielt, wenn die Preise auch die ökologische Wahrheit sagen."
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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Datum: 21.03.2012 - 15:15 Uhr
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