Republik China (Taiwan) und Japan unterzeichnen Patent Kooperationspakt

(firmenpresse) - Am 11. April 2012 unterzeichneten der Vorsitzende der taiwanischen Association of East Asian Relations (AEAR), Liao Liou-yi, und der Vorsitzende der Interchange Association (ICA) aus Japan, Mitsuo Ohashi, in Taipeh eine Absichtserklärung über das „Patent Prosecution Highway“ (PPH) und festigten dadurch noch einmal mehr ihre spezielle Partnerschaft. Die AEAR überwacht Taiwans Beziehung zu Japan, in der Abwesenheit formaler diplomatischer Beziehungen, welche im September 1972 von Japan abgebrochen wurden. Die ICA ist das japanische Gegenstück.

Patentanmelder werden zukünftig mit einer viel schnelleren Bearbeitung rechnen. Das TIPO sichert zu, dass eine endgültige Patentgenehmigung in Japan innerhalb von sechs Monaten erfolgen werde – im Vergleich zu den derzeitigen bis zu 41 Monaten. Besitzer japanischer Patente können derzeit innerhalb von 2,5 Monaten eine Regelung seitens der TIPO erwarten. Das Memorandum wird diese Wartezeit um mindestens die Hälfte verkürzen.

Es wird erwartet, dass das Abkommen bilaterale Investitionen und technologische Kooperation begünstigen, und somit eine „win-win“ Situation für den privaten Sektor beider Länder schaffen wird.

Mitsuo Ohashi äußerte sich dahingehend, dass er mit den Entwicklungen sehr zufrieden sei und sich auf den erweiterten Austausch beider Seiten sehr freue.

Das Memorandum, welches vor allem Patentanmeldungen in den jeweiligen Ländern beschleunigen soll, ist das dritte Abkommen zwischen Taiwan und Japan im vergangenen Jahr. Vorangegangen waren Abkommen über Investitionsprotektion und „Open Sky“, respektive vom September und November 2011.

Das Intellectual Property Office (TIPO), welches dem taiwanischen Wirtschaftsministerium untersteht, bestätigte, dass das Memorandum am 1. Mai 2012 in Kraft treten werde und bereits das zweite ist, welches zwischen ihrer Organisation und einem ausländischen Patentorgan zustande gekommen sei. Das erste mit dem amerikanischen U.S. Patent and Trademark Office im August 2011.



Das TIPO erhielt im letzten Jahr 13,366 japanische Patentanmeldungen. Das japanische Patentamt erhielt im gleichen Zeitraum ca. 1,450 Anmeldungen aus Taiwan.
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Datum: 12.04.2012 - 11:32 Uhr
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