Dirk Niebel künÂdigt WieÂderÂaufÂnahme der EntÂwickÂlungsÂzusamÂmenÂarbeit mit Myanmar an
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Dirk Niebel künÂdigt WieÂderÂaufÂnahme der EntÂwickÂlungsÂzusamÂmenÂarbeit mit Myanmar an
Insgesamt stellte Niebel ? neben den bereits im Februar 2012 zuÂgeÂsagten 6,2 MilÂlionen Euro ? nun weitere 10 MilÂlionen Euro in AusÂsicht. Bereits im Mai werÂden VerÂtreÂter des BundesÂminisÂteriums für wirtÂschaftÂliche ZuÂsamÂmenÂarÂbeit und EntÂwickÂlung nach MyanÂmar reiÂsen, um hierÂüber mit der RegieÂrung zu verÂhanÂdeln, damit die ZuÂsamÂmenÂarÂbeit zügig beÂginÂnen kann. Dirk Niebel: "GleichÂzeitig werde ich mich dafür einÂsetÂzen, dass eine effekÂtive inÂterÂnaÂtiÂoÂnale GeberÂabÂstimÂmung stattÂfindet, so dass MyanÂmar nicht unÂkoorÂdiÂniert von einer GeberÂwelle überÂrollt, sonÂdern arbeitsÂteiÂlig und zielÂgeÂrichÂtet bei seinem ReÂformÂproÂzess unterÂstützt wird."
Die Suspendierung der SankÂtionen ist die ReakÂtion der euroÂpäÂischen MitÂgliedsÂstaaten auf die ParÂlaÂmentsÂnachÂwahlen am 1. April 2012, die von interÂnatioÂnalen BeoÂbachÂtern als frei und fair einÂgeÂstuft worden sind. Mit diesen histoÂrischen WahÂlen hat die RegieÂrung MyanÂmars geÂzeigt, dass sie den anÂgeÂkünÂdigten natioÂnalen AusÂsöhÂnungsÂprozess mit der OppoÂsiÂtion weiter fortÂsetzen will.
Dirk Niebel: "Dennoch werden wir auch weiterÂhin die EntÂwickÂlung in MyanÂmar kriÂtisch und aufÂmerkÂsam beoÂbachten, zumal weiÂterÂhin ethnische KonÂflikte unÂgeÂlöst und zahlÂreiche poliÂtische GeÂfanÂgene inÂhafÂtiert sind. Man kann noch nicht von unÂumÂkehrÂbaren ReÂformen und einer völÂlig staÂbilen SituaÂtion in MyanÂmar sprechen. Die PräÂsiÂdentÂschaftsÂwahl 2015 wird der eigentÂliche LackÂmusÂtest für die NachÂhalÂtigÂkeit und ErnstÂhaftigÂkeit des DemoÂkraÂtieÂproÂzesses sein."
Bereits im Februar hatte sich BundesÂentÂwickÂlungsÂmiÂnister Dirk Niebel wähÂrend einer dreiÂtägigen Reise nach MyanÂmar vom FortÂgang des von der RegieÂrung einÂgeÂschlagenen ReformÂproÂzesses überÂzeugt und sich unter anderem mit PräÂsiÂdent Thein Sein und der OppoÂsiÂtionsÂfühÂrerin Aung San Suu Kyi ausgetauscht.
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Datum: 23.04.2012 - 18:45 Uhr
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