Das schwarz-dunkelrote Mittwochsritual: Erst streiten wie die Kesselflicker, dann gemeinsam abstimmen
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Das schwarz-dunkelrote Mittwochsritual: Erst streiten wie die Kesselflicker, dann gemeinsam abstimmen
Als "entlarvend" hat die GRÜNE Landtagsfraktion das heutige gemeinsame Abstimmungsverhalten von CDU und LINKE zum SPD-Antrag zu den angekündigten Blockupy-Protesten bezeichnet. "CDU und LINKE im Landtag brauchen einander einfach. Erst streiten sie wie die Kesselflicker und dann stimmen sie gemeinsam ab. Das zeigt, dass es beiden nicht um die Sache geht", stellt der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, fest.
"CDU und LINKE tun alles dafür, um sich aneinander ideologisch abzuarbeiten. Sachliche Argumente spielen da keine Rolle. Inzwischen läuft dieses Ritual jeden Mittwoch in einer Plenarwoche ab." Der Inhalt der vorgelegten Anträge spiele dabei offenkundig gar keine Rolle mehr. Anders sei es nicht zu verstehen, dass die CDU den einzeln abgestimmten Punkt 9 des SPD-Antrags abgelehnt habe. Darin heißt es: "Der Landtag hält den Aufruf von ?Blockupy-Frankfurt? allerdings für deutlich überzogen. Die Bewältigung der Euro-Krise stellt eine ungemeine Herausforderung für die Euro-Länder dar. Den Protest dagegen auf eine Stufe mit den nordafrikanischen Freiheitsbewegungen zu stellen, ist falsch."
"Selbst diesen Punkt hat die CDU gemeinsam mit den LINKEN abgelehnt. Hält sie den Protestaufruf jetzt gemeinsam mit den LINKEN für angemessen? Oder spielte die Sache einfach gar keine Rolle mehr? CDU und LINKE stellen ihre Ideologien in den Mittelpunkt und scheren sich nicht darum, worum es konkret vor Ort geht. Sowohl CDU als auch Linksfraktion versprechen sich von diesem Ritual offensichtlich, den harten Kern ihrer Anhänger zu motivieren. Sie brauchen einander in der Abgrenzung, sachlich haben beide kaum Argumente. Dieses Ritual sollten sie in Veranstaltungen, im Internet oder wo auch immer pflegen. Im Landtag langweilen diese Rituale inzwischen alle anderen und helfen in der Sache nicht weiter", so Jürgen Frömmrich.
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Datum: 09.05.2012 - 13:00 Uhr
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