'Punkteforum' feierte erfolgreiche Premiere Ramsauer setzt häufigste Forderung der Bürger um
ID: 647911
"Punkteforum" feierte erfolgreiche Premiere Ramsauer setzt häufigste Forderung der Bürger um
Die Bürgerbeteiligung zur Neuregelung des Punktesystems hat erfolgreich Premiere gefeiert. Die Internetseite www.punkteforum.de hatte rund 30.000 Besucher. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer setzt die häufigste Forderung des "Punkteforums" um: Die Nutzer wünschten sich eine stärkere Differenzierung bei den Punkten.
Ramsauer:
"Mit dem Punkteforum konnten wir erstmals Anregungen für ein Regierungsvorhaben frühzeitig berücksichtigen. Bemerkenswert ist das gesunde Rechtsempfinden vieler Bürger. Sie wünschen sich für schwere Verstöße zusätzliche Punkte. Das war die mit Abstand am meisten geforderte Änderung. Diesem Wunsch kommen wir nach. Mit dem Gesetzentwurf, der jetzt erarbeitet wird, werden wir das neue Fahreignungssystem, das bisher nur ein oder zwei Punkte vorsah, noch verschärfen. Es soll nun eine dritte Kategorie mit drei Punkten geben, und zwar für Straftaten. Dies dürfte die Verkehrsrowdys zur Räson bringen, da der Führerschein künftig bereits mit acht Punkten weg ist."
Dies zieht auch eine Änderung innerhalb der geplanten Maßnahmenstufen nach sich.
Die Ermahnungsstufe (gelb auf dem Punktetacho) soll nun bei drei Punkten beginnen. Bis zum Entzug des Führerscheins müssen alle Stufen (Grün: Vormerkung ? Gelb: Ermahnung ? Rot: Verwarnung ? Schwarz: Entzug) durchlaufen werden.
Vom 1. bis zum 22. Mai 2012 konnten Bürgerinnen und Bürger Fragen, Meinungen, Ideen und Vorschläge zu den von Bundesverkehrsminister Ramsauer vorgestellten Eckpunkten äußern.
Interne Links:
http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Artikel/StB-LA/punkteforum-minister-ramsauer-setzt-haeufigste-buergerforderung-um.html
Pressekontakt:
http://www.bmvbs.de/DE/Presse/Pressekontakt/pressekontakt_node.html
Datum: 29.05.2012 - 16:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 647911
Anzahl Zeichen: 2294
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 287 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"'Punkteforum' feierte erfolgreiche Premiere Ramsauer setzt häufigste Forderung der Bürger um"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
100 Millionen-Programm des Bundes aus dem IBP I vollständig umgesetzt Bund investiert weiter in die Verbesserung der Bahninfrastruktur Auf Grund eines Systemfehlers wurde die Pressemitteilung beim ersten Versuch nicht korrekt versandt. Wir bitten hierfür um Entschuldigung. Das Sonderprogramm
Vorbereitung auf Orkantief Xaver ...
Orkantief Xaver bewegt sich auf Deutschland zu. Von der Nacht vom 5. auf den 6. Dezember ab bis zum Wochenende ist vor allem im Norden Deutschlands mit Orkanböen mit bis zu 140 Stundenkilometern und schweren Sturmfluten an den Küsten zu rechnen. In ganz Deutschland kann es zu starkem Schneefall
Ramsauer: Weitere EU-Mittel für den Ausbau der Eisenbahnstrecke Berlin - Rostock ...
Die Europäische Kommission hat weitere 38 Millionen Euro Fördermittel für den Ausbau der Bahnstrecke Berlin-Rostock bewilligt Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: "Ich freue mich, dass die EU die beantragten Fördermittel vollständig bewilligt hat. Mit dem Ausbau der Schienenstrec
Weitere Mitteilungen von Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS)
Peak Solution stellt Peak Resource Planner 1.4 vor - Testressourcen besser nutzen ...
Nürnberg, 29. Mai 2012 ? Peak Solution, Spezialist für das Test- und Messdatenmanagement, stellt Version 1.4 des Peak Resource Planners vor. Wichtigste Neuerung bei der Software zur unternehmensweiten Planung und Verwaltung von Tests und Testressourcen: Erstmals ist die Software auch als Einzelp
Weitere EU-Mittel für den Ausbau der A 10 gesichert ...
Ramsauer: Berliner Ring wird weiter ausgebaut Die Europäische Kommission hat im Mai 2012 weitere 18 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) für den sechsstreifigen Ausbau der Bundesautobahn A 10 bewilligt. Das Projekt ist Bestandteil des EFRE-Bundesprogram
Jens Naske unter Top 20 der Automarkt Manager 2011 gewählt ! ...
"In einer Umfrage der Branchenzeitschrift "markt-intern" erreichte WENA-CAR Geschäftsführer Jens Naske unter 47 gelisteten Persönlichkeiten, aus der Auto-Branche, einen guten 15. Platz ( veröffentlicht in A 19/39 vom 08.05.2012 ). Das Votum zeigt, dass die
Eaton unterzeichnet mit Cosworth Vertrag über Vertrieb von Kompressoren in Europa ...
Eaton hat mit der britischen Cosworth Group aus Northampton einen Vertrag zum Vertrieb seines TVS Kompressors (Twin Vortices Serie) sowie weiterer Kompressor-Varianten mit Roots-Gebläse im europäischen Markt abgeschlossen. Die Vereinbarung hat zum Ziel, den Eaton TVS Kompressor an Fahrzeugherstell
