Diskriminierung von Lesben und Schwulen weltweit aechten
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Diskriminierung von Lesben und Schwulen weltweit aechten
Als Beauftragter der SPD-Bundestagsfraktion fuer die Belange von Schwulen und Lesben fordere ich, Homophobie als Diskriminierungsmerkmal anzuerkennen und die Verfolgung von Schwulen und Lesben weltweit zu aechten.
Die Durban-Erklaerung gegen Diskriminierung von 2001 war ein Schlag ins Gesicht des Staates Israel und der Menschenrechte. Die Nachfolgekonferenz in diesem Jahr darf dies nicht wiederholen. Die Abschaffung von Diskriminierung, eigentliches Ziel von Durban, ist eine der wichtigsten Aufgaben der Vereinten Nationen.Die Ausklammerung von Homophobie als Diskriminierungsmerkmal ist nicht hinnehmbar.
Gerade in den Staaten, die sich im Vorfeld, insbesondere auch im ersten Entwurf zur Abschlusserklaerung, besonders hervorgetan haben, ist die Verfolgung von Homosexuellen und Andersdenkenden besonders schlimm. Diese Staaten weigern sich, Homophobie auch nur anzusprechen. Iran, Libyen, Kuba und andere koennen in dieser Frage weder Vorbild sein noch den Ton angeben.
Als Beauftragter der SPD-Bundestagsfraktion fuer die Belange von Lesben und Schwulen fordere ich Aussenminister Frank-Walter Steinmeier auf, im Verein mit den europaeischen Partnern eine Loesung zu finden, die den Menschenrechten vollstaendig gerecht wird. Dazu gehoert auch der Schutz vor Diskriminierung wegen der sexuellen Identitaet.
2009 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de
Datum: 19.03.2009 - 12:41 Uhr
Sprache: Deutsch
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