Untersuchungsausschuss muss schnell und konzentriert arbeiten
ID: 80006
Untersuchungsausschuss muss schnell und konzentriert arbeiten
"Wir freuen uns sehr, dass auf unser Drängen hin der Untersuchungsausschuss zustande kommt.
Wir erwarten, dass in relativ kurzer Zeit mit sehr konzentrierter Arbeit die Vorgänge um die HRE aufgeklärt werden. Im Focus sind dabei vor allem die Aktivitäten und Nichtaktivitäten im Bundesfinanzministerium.
Es muss insbesondere die Frage beantwortet werden, ob Haftungsverjährungen zugunsten des Vorgängerinstituts der HRE mutwillig oder fahrlässig herbeigeführt wurden."
F.d.R. Michael Schlick
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 25.03.2009 - 15:21 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 80006
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 497 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Untersuchungsausschuss muss schnell und konzentriert arbeiten"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
Franz Müntefering gratuliert Bärbel Dieckmann zum 60. Geburtstag ...
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Franz Müntefering, gratuliert der Oberbürgermeisterin von Bonn Bärbel Dieckmann zu ihrem 60. Geburtstag am 26. März 2009 mit dem folgenden Schreiben: „Liebe Bärbel, zu Deinem Geburtstag gratuliere ich Dir herzlich. Seit 1994 wirk
Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier folgt Einladung der Türkischen Gemeinde in Deutschland ...
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier wird am 25. März 2009 im Roten Rathaus in Berlin vor ca. 200 Mitgliedern und geladenen Gästen der Türkischen Gemeinde in Deutschland sprechen. Auf dieser Veranstaltung, die sich mit dem 60jährigen Bestehen des Grundgesetzes der Bun
SPD will Wahlkampf ohne Rücksicht auf die Sorgen der Menschen ...
heutigen Angriffen des SPD-Vorsitzenden Müntefering in der BILD-Zeitung erklärt CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla: SPD will Wahlkampf ohne Rücksicht auf die Sorgen der Menschen Die erneuten Vorwürfe des SPD-Vorsitzenden sind nicht nur falsch und abwegig. Sie sind auch bezeichnend für den i
Gewalt gegen Kinder an der Wurzel bekämpfen ...
"Wer den Dschungel der Kinderpornografie roden will, muss die Bäume fällen und nicht nur das Unterholz auslichten", kommentiert Jörn Wunderlich den Beschluss des Kabinetts, Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten schwerer zugänglich zu machen. Der familienpolitische Sprecher




