Mehr als Abwrackprämie haben Merkel und Steinmeier nicht zu bieten
ID: 80151
Mehr als Abwrackprämie haben Merkel und Steinmeier nicht zu bieten
"Das ist ein Armutszeugnis und ein konjunkturpolitischer Offenbarungseid. Dass diese Einigung weiterhin die Bezieher von ALG II von der Abwrackprämie ausschließt, ist ebenso bezeichnend. SPD und Union nehmen hier sehenden Auges einen Bruch bestehender Sozialgesetze in Kauf."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Datum: 25.03.2009 - 20:41 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 80151
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 597 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Mehr als Abwrackprämie haben Merkel und Steinmeier nicht zu bieten"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
SPD arbeitet Europagegnern in die Arme ...
Zu den Äußerungen der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren und des europapolitischen Sprechers Axel Schäfer zum Rücktritt des tschechischen Ministerpräsidenten Topolánek erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Diether Dehm: &
Bundesratspräsident beim Festakt zur Paulskirchenverfassung ...
Auf Einladung von Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble und Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth nimmt Bundesratspräsident Peter Müller am Freitag, 27. März 2009, um 11 Uhr, in der Paulskirche in Frankfurt am Main, am Festakt zum 160. Jahrestag der ersten gesamtdeutschen Verfassung te
Frauen und Mädchen mit Behinderung wirksam vor Gewalt schützen ...
lich der Empfehlungen der Ausschüsse Familie und Gesundheit den Antrag „Frauen und Mädchen mit Behinderungen wirksam vor Gewalt schützen und Hilfsangebote verbessern“ (Drs. 16/11775) zu beschließen, erklären die Familienpolitikerin, Antje Blumenthal MdB und der Beauftragte der CDU/CSU-Bunde
Ganztagsinitiative "1.000-Schulen-Programm" ...
Im Rahmen der landesweiten Ganztagsoffensive werden Fördermittel für Investitionen mit dem sog. "1.000-Schulen-Programm" vom Land NRW bereitgestellt. Ich freue mich, dass auch für die Gemeinde Morsbach Fördermittel i. H. v. insgesamt 200.000 Euro zugesagt werden. Im Haushaltsplan 20
