BGH-Entscheidung: "Internetbasierte" Videorekorder für den privaten Gebrauch zulässig
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Karlsruhe, Hamburg, 22.04.2009. Save.TV Ltd., Anbieter des Online-Videorekorders unter www.save.tv, hat vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen wichtigen Sieg errungen und kann seinen Online-Videorekorder wie bisher anbieten. Auf die Revision der Beklagten Save.TV hat der BGH das Berufungsurteil aufgehoben und an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Eine Unterlassungsklage wegen Verstoßes gegen das Sendegesetz war von RTL und anderen privaten Fernsehsendern angestrengt worden.
(firmenpresse) - Wie mit einem herkömmlichen Videorekorder können PC-User über einen internetbasierten Videorekorder weiterhin Fernsehsendungen aufnehmen und nach erfolgter Aufzeichnung abspielen. Im Zentrum der Auseinandersetzung stand die Frage, ob diese Vervielfältigung durch den Rekorder-Anbieter oder durch den Endnutzer für den Privatgebrauch vorgenommen wird. In einer Pressemitteilung (22.04.2009) zum Urteilsspruch (Az. I ZR 175/07) stellt der BGH fest, dass sofern „der Aufzeichnungsprozess vollständig automatisiert sei mit der Folge, dass der jeweilige Kunde als Hersteller der Aufzeichnung anzusehen sei, liege [...] eine vom Gesetz als zulässig angesehene Aufzeichnung zum privaten Gebrauch vor.“
Der Betreiber eines Online-Videorekorders verletze nur dann das Recht der Sendeanstalt, Sendungen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, wenn er „die mit den Satelliten-Antennen empfangenen Sendungen [...] an die "Persönlichen Videorecorder" mehrerer Kunden weiterleite“. Save.TV, das mit Dieter Bohlen einen prominenten Werbepartner hat, betont, dass dies beim eigenen Angebot nicht der Fall ist und sieht sich darin bestätigt, nicht urheberrechtswidrig zu handeln.
“Unser Angebot ist eine technische Weiterentwicklung des herkömmlichen Rekorders, und kein kategorialer Eingriff in bestehendes Recht. Das Urteil ist deshalb wegweisend, denn es garantiert die persönliche Freiheit zu entscheiden, wann, wo und mit welcher Technik TV-Sendungen aufzeichnet werden dürfen”, sagt Thomas Kutsch, Geschäftsführer der Save.TV Ltd. “Save.TV-Nutzer dürfen sich mit uns über das heutige Urteil freuen und unseren Online-Videorekorder mit bester Qualität und hohem Bedienkomfort weiterhin nutzen, auch wenn private Fernsehsender wie RTL eine Konkurrenz zu eigenen Online-Angeboten befürchten.”
Der mehrfache Testsieger Save.TV ist ein internetbasierter Videorekorder. Über einen Webbrowser oder ein HTML-fähiges Mobiltelefon können TV-Programme ausgewählt und die Aufnahme programmiert werden. Entscheidet sich ein Save.TV-Nutzer für eine bestimmte Sendung, wird diese in digitalisierter Fassung auf einem ausschließlich diesem Kunden individuell zugewiesenen Speicherplatz auf einem Server gespeichert. Von dort kann nur dieser Anwender die von ihm aufgezeichnete Sendung zu einem Zeitpunkt seiner Wahl abrufen.
Dabei ist die parallele Aufnahme von zehn Sendungen auf zehn verschiedenen Sendern möglich. Insgesamt kann der PC-User aus dem Programmangebot von 38 deutschen Hauptsendern auswählen. Erweiterte Funktionen und Dienste bietet Save.TV beispielsweise mit einem Serienassistenten, einem individuellen 50h-Videoarchiv und einem Download-Manager mit Medienbibliothek. Der redaktionell geführte Electronic Program Guide (EPG) führt darüber hinaus mit detaillierten Programminformationen durch das Menü.
Save.TV basiert auf einer ausgereiften Technologie, die das Unternehmen seit über 5 Jahren weiterentwickelt. Der Betrieb von mehreren Rechenzentren mit Aufnahme-, Kodierungs- und Datenservern ermöglicht besonders schnelle Downloads in TV-Auflösung (720 x 576 Bildpunkte). Darüber hinaus unterhält Save.TV ein Support-Center für technische Anfragen und Abonnentenbetreuung. Der Abonnement-Abschluß erfolgt nach dem Ablauf einer Testphase durch ein mehrstufiges Sicherheitsverfahren mit Altersverifikation und einem Bestätigungsanruf durch Save.TV beim Neukunden. Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:
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Über Save.TV Ltd.
Der Online-Videorekorder Save.TV der Hamburger Save.TV Limited bietet neben den Funktionen eines herkömmlichen Videorekorders zahlreiche zusätzliche Features, die das komfortable Aufzeichnen von TV-Sendungen ermöglichen. Die Programmierung erfolgt einfach via Internet oder HTML-fähigem Mobiltelefon. Abonennten haben Zugriff auf weiterführende Dienste wie einen Serienassistenten, ein individuelles 50h-Videoarchiv und einen Download-Manager mit Medienbibliothek. Der redaktionell geführte Electronic Program Guide (EPG) führt darüber hinaus mit detaillierten Programminformationen durch das Menü. Weitere Informationen unter www.save.tv
Unternehmen:
Save.TV Limited, Hamburg Fleethof, Stadthausbrücke 1, 20355 Hamburg
Tel: 0700 – 72838800, Fax: 0700 – 728388003, E-Mail: redaktion(at)save.tv
Pressekontakt:
Michael Baumann, Tel. 0821-3430016, Fax: 0821-3430077,
Email: m.baumann(at)konzept-pr.de
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Datum: 22.04.2009 - 13:15 Uhr
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Nach Ansicht von Save.TV hat der BGH zwar festgestellt, dass durch Online-Videorekorder Urheberrechte verletzt werden können, gleichzeitig aber in Aussicht gestellt, unter welchen Umständen Online-Videoreokorder zulässig sind. Erstens muss der Aufzeichnungsprozess vollständig automatisiert sein,
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