Effizienz ist der Schluessel fuer Klimaschutz
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Effizienz ist der Schluessel fuer Klimaschutz
Unsere klimapolitischen Ziele zur CO2-Reduktion, zum Ausbau Erneuerbarer Energien sowie zur Steigerung der Kraft-Waerme-Koppelung koennen wir in Deutschland nur erreichen, wenn wir unsere Anstrengungen bei der Energieeinsparung und der Energieeffizienz in Zukunft deutlich erhoehen. Die Energieeffizienz ist damit die entscheidende Stellschraube, um im Bereich Klimaschutzpolitik in der kommenden Legislaturperiode weiter voranzukommen.
Die SPD-Bundestagsfraktion will eine Nationale Energiesparoffensive ergreifen, um das Ziel einer jaehrlichen Steigerung der Energieproduktivitaet um 3 Prozent in Zukunft sicherzustellen. Die Arbeitsgruppe Umwelt hat einen Beschluss gefasst, mit welchen Massnahmen die Nationale Energiesparoffensive auf den Weg gebracht werden sollte. Das Massnahmenpaket umfasst dabei eine Verbesserung der Energieeffizienz in den Bereichen der Energieerzeugung, im Gebaeudebereich und in den Unternehmen.
Wir muessen mit unserer Energiesparoffensive den Widerspruch aufloesen, dass viele Investitionen zur Senkung des Energieverbrauchs heute schon wirtschaftlich sind und trotzdem aus unterschiedlichen Gruenden nicht ergriffen werden. So wollen wir beispielsweise mit der Einfuehrung eines verpflichtenden Energiemanagementsystems fuer die Unternehmen erreichen, dass kleine und mittlere Unternehmen die Information darueber erhalten, wo denn die groessten Energieeinsparpotenziale in dem Unternehmen liegen und bei Grossunternehmen eine Managementstruktur geschaffen wird, die Investitionsentscheidungen haeufiger in Richtung Energieeinsparung und Energieeffizienz lenkt. Die Untersuchungen zeigen, dass im Bereich der Unternehmen Einsparpotenziale zwischen 20 und 40 Prozent derzeit noch nicht gehoben sind.
Wir wollen aber auch im Gebaeudebereich die Energieeffizienz weiter deutlich voranbringen. Dazu sollen die Gebaeudeeigentuemer voellig ueberalterten Heizungssysteme durch moderne Heizungsanlagen austauschen. Auch wollen wir den Effizienzstandard fuer Neubauten schrittweise bis 2020 auf ein Nullenergiehaus steigern.
Wir haetten viele dieser Massnahmen bereits in dieser Legislaturperiode ergriffen. So hatten wir versucht, ein anspruchsvolles Energieeffizienzgesetz auf den Weg zu bringen, dies war aber mit der Union nicht zu machen. Der ehemalige und der neue Wirtschaftsminister haben beim Thema Energieeffizienz versagt. Insgesamt hat die Regierung beim Klimaschutz eine recht gute Bilanz vorzuweisen; Wir werden daher in der naechsten Legislaturperiode alles daran setzen, die Nationale Energiesparoffensive umzusetzen.
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Datum: 18.06.2009 - 19:41 Uhr
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