Rohstoffindustrie sieht ihre Erwartungen an den neuen EU-Kommissar Tajani nicht erfüllt
Designierter EU-Kommissar lässt offen, wie er Zugang zu Rohstoffen künftig regeln will – MIRO sieht Bemühungen der EU-Rohstoffinitiative in Gefahr – Tajani will Umweltgesetzgebung fördern – MIRO: Industriepolitik muss Belange der Unternehmen aufgreifen Der designierte EU-Kommissar für Industrie Antonio Tajani ging während seiner Anhörung im Europäischen Parlament nicht darauf ein, wie der Zugang zu Rohstoffen für Unternehmen künftig sichergestellt werden soll. Für den Bundesverband Mineralische Rohstoffe MIRO könnte damit die vom amtierenden EU-Kommissar Günter Verheugen eingeschlagene Linie in der Industriepolitik, die auf eine langfristige Sicherung der Rohstoffversorgung setzt, gefährdet sein. Als Kommissionsanwärter musste der Italiener Tajani am vergangenen Mon-tag den Abgeordneten des zuständigen Ausschusses Rede und Antwort stehen.
Offen ließ der designierte Nachfolger von Verheugen dabei auch, wie in den nächsten fünf Jah-ren verbesserte gesetzliche Rahmenbedingungen für die Rohstoffsicherung geschaffen werden können. Tajani machte deutlich, dass er der Umweltgesetzgebung in seinem Ressort einen hö-heren Stellenwert einräumen möchte. Er unterstrich dabei unmissverständlich, dass die Rohstof-fe künftig besser verwertet werden müssten und der Rohstoffverbrauch eingeschränkt werden solle. Dies sei eine politische Forderung, die er in den nächsten fünf Jahren umsetzen wolle.
Belange der Unternehmen nicht vergessen Prof. Dr.-Ing. Ulrich Hahn, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Mineralische Roh-stoffe MIRO, mahnte in diesem Zusammenhang an: „Die Unternehmen in Europa brauchen eine zuverlässige und wettbewerbsfähige Industriepolitik. Kommissar Verheugen hat mit sei-ner Rohstoffinitiative 2008 den Grundstein dazu gelegt. Die neue Kommission muss darauf aufbauen und sicherstellen, dass die Rohstoffsicherung im öffentlichen Interesse ist. Kom-missar Tajani darf nicht vergessen, dass die künftige Industriepolitik sich nicht vorrangig am Umweltrecht ausrichtet, sondern die Belange der Unternehmen erfasst, sonst wäre er besser für das Amt des Umweltkommissars geeignet.“
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