Kundus-Untersuchungsausschuss: Die Wahrheit steckt im Sondervotum
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Kundus-Untersuchungsausschuss: Die Wahrheit steckt im Sondervotum
"Dass niemand mehr ernsthaft zivile Opfer des Bombenangriffes von Kundus bestreitet, ist auch ein Verdienst der Aufklärungsarbeit des Untersuchungsausschusses. Dass der Bombenangriff völkerrechtswidrig war, dass Oberst Klein seine Kompetenzen weit überschritten hat und dass die Bundesregierung sich aus Sorge um ihr Abschneiden bei der Bundestagswahl wie um die Moral der kämpfenden Truppe in Manipulation, Vertuschung und Grauzonenlaviererei geflüchtet hat, sind weitere Ergebnisse. Diese allerdings sind nur in den Minderheitsvoten zu lesen, dort jedoch ausführlich belegt. Dass die Vertreter von Union und FDP diese Fakten aus dem allgemeinen Ausschussbericht hinausgestimmt haben, läuft auf eine Selbstentmündigung des Parlaments und seine Degradierung zum Abnickverein für fragwürdiges Regierungshandeln hinaus."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Datum: 11.08.2011 - 10:30 Uhr
Sprache: Deutsch
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