Jede Markeneintragung beginnt mit einer Vorab-Recherche im Internet und der Suche nach eingetragenen Marken. Diesen Vorab-Recherche-Service kann ab sofort jede Anwaltskanzleien anbieten - mit checkbrand der Online-Suche für eingetragene Marken. checkbrand erleichtert die Vorab-Recherche, ist in ...
Berliner IP-Kanzlei [f200] ASG Rechtsanwälte verstärkt Kompetenz im US-Markenrecht durch Rechtsanwältin und Attorney at Law, CA, Daniela Füssel .
Frau Rechtsanwältin Füssel erwarb ihre Expertise in einer bekannten kennzeichenrechtlich orientierten Kanzlei in Mü ...
Marketing- und IT-Experten aus dem gehobenen Mittelstand und Großunternehmen stellen den Plänen der internationalen Internetaufsicht Icann zur Vergabe neuer Top-Level-Domains ein schlechtes Zeugnis aus. Ein erstes Meinungsbild unter deutschen Wirtschaftspraktikern offenbart die Sorge vor ...
Kurz gesagt bedeutet dies: Werden Dienstleistungen in Bezug auf ein gewisses Markenprodukt angeboten, so darf mit der Marke geworben werden, solange sich dieses Verhalten im Rahmen der üblichen Gepflogenheiten bewegt.
Aus diesem Grund hatte eine freie Kfz-Reparaturwerkstatt mit dem Volkswage ...
Die Antragsstellerin hatte beantragt, der Antragsgegnerin die Verwendung des Zeichens „BUFFALO jeans BEDDING“ für Bademäntel, Kimonos und Schlafanzüge zu untersagen.
Erstinstanzlich war dem Verfügungsantrag stattgegeben worden.
Vor dem Oberlandesgericht machte die Antragsge ...
Die Kanzleien Barthelmeß.Görzel, Berger und HMS haben sich zusammengeschlossen. Die Kanzlei, die sich als Wirtschaftskanzlei versteht, hat die neuen Büroräume am Hohenstaufenring in Köln vor wenigen Monaten bezogen. Rechtsanwalt Berger und Rechtsanwalt Dirk Barthelmeß ...
Die TV-Show Ballermann-Hits 2011 wird in diesem Jahr erstmals auch in Deutschland produziert. Die erfolgreiche EMI/RTL2-Show macht in diesem Jahr u.a. Station im Ruhrpott - am 09.07.2011 beim Mega-Event "Oberhausen-Olé". Neben den Schauplätzen auf Mallorca und Bulgarien ist dam ...
Die SEIFRIED IP Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main stellen ihr konzentriertes Wissen im Wettbewerbsrecht, Werberecht, Markenrecht und Geschmacksmusterrecht zum kostenlosen Download als Ebooks zur Verfügung.
Das Ebook „Abgemahnt? Die Erste-Hilfe-Taschenfibel“
http://www.gewerblicherr ...
Dass dafür nicht zwangsläufig exakt die eingetragene Marke genutzt werden muss, zeigt ein Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 26.01.2011 (Az.: 6 U 27/10).
Die Inhaberin der Marke „ILLU“ hat diese Marke für sich nicht während o.g. Frist von fünf Jahren benutzt, wohl ...
Eine solche Eintragung, die nur erfolgt, um anschließend gegenüber Nutzern dieser Marke Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend zu machen, ist rechtsmissbräuchlich.
Um den Vorwurf der Rechtsmissbräuchlichkeit der Eintragung abzuwehren, bringen die Eintragenden n ...
Um dennoch von der Bekanntheit anderer Unternehmen zu profitieren, lassen sich Findige immer wieder neue Ideen einfallen, unter fremden Namen im Internet gefunden zu werden.
Einen so gelagerten Fall hatte das Oberlandesgericht Köln am 30.04.2010 (Az.: 6 U 208/09 – fc-bayern.es) zu verhandeln ...
Die Nikator Unternehmensgruppe wurde beauftragt, die Marke "Body Syndicate" zu verkaufen. Die Marke "Body Syndicate" wurde bisher genutzt, um Textilien erfolgreich zu verkaufen. Zudem wird zur Zeit eine Homepage unter www.body-syndicate.com betrieben. Denkbar ist auch der Betrie ...
Die Nikator Untergruppe wurde beauftragt, die Marke " Die Gummibärchenfarm " zu verkaufen. Unter dieser Marke wird aktuell ein Internetportal betrieben, über welches Gummibärchen, Gummibärchen ähnliche Artikel und andere Süßwaren erfolgreich verkauft wer ...
BallermannâRadio, der Partysender im Netz, startet voll durch in ein spannendes Jahr 2011! Schon jetzt gehört der Party-Sender zu den Meistgehörten im Netz.
"Wir wollen an die Spitze", so Klaus Drescher, Geschäftsführer von Ballermann Radio. Ballermann Radio hat s ...
Den Entscheidungen des EuG vom 17.12.2010 waren Anmeldungen von dreidimensionalen Gemeinschaftsmarken bekannter schweizerischer und deutscher Süßwarenhersteller vorangegangen.
Der schweizerische Hersteller hatte mehrere 3-D-Gemeinschaftsmarken für u. a. die Waren „Schokoladenware ...
Diese Marke hat vielfältige Einsatzmöglichkeiten und ist daher perfekt dazu geeignet Waren und Dienstleistungen am Markt anzubieten.
Bei der Marke "Queen of Europe" handelt es sich um eine Wortmarke, die bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum für Deutschland f ...
"Wir wollen an die Spitze", so Klaus Drescher, Geschäftsführer von Ballermann Radio. Ballermann Radio hat sich im Jahr 2010 längst zu einer festen Größe im Pop-Schlager und Partybereich entwickelt. Mehr als 30.000 Hörer täglich (!) haben Ballermann Radio ...
Nach bereits über 25.000 Downloads wird der kostenlose Praxisratgeber "Abgemahnt? Die Erste-Hilfe-Taschenfibel" von den SEIFRIED IP Rechtsanwälten in aktualisierter Neuauflage zum kostenlosen Download zur Verfügung gestellt.
Die Neuauflage wurde an die aktuelle Rechtsprec ...
Des Deutschen liebste Party- und Ferieninsel bereitet sich mit Hochtouren auf die kommende Saison vor. Vom 28.04. bis 04.05.2011 steigt auf der Baleareninsel das offizielle Mallorca Opening 2011. Das rheinländische Reiseunternehmen BALLERMANN PARTYREISEN bietet allen Party- und Mallefans das pa ...
Der Begriff passt gut in den Dienstleistungsbereich und könnte gut von Reisebüros oder Reisemakler genutzt werden die Reservierungen von Unterkünften für Reisende anbieten. Aber auch die Nutzung für Juristen , welche Dienstleistungen für
Einzelpersonen, Personengruppe ...
So hatte das Landgericht Stuttgart am 22.06.2010 (Az.: 17 O 41/10) einen Fall zu verhandeln, in dem ein Unternehmen auf einer Internetplattform Kettensägen in Kombination mit einem Motoröl eines von den angebotenen Kettensägen unterschiedlichen Kettensägenherstellers anbot. Durch ...
In diesem Kontext hatte der Bundesgerichtshof am 10.06.2010 (Az.: I ZR 42/08 – Praxis Aktuell) einen Fall zu verhandeln.
Ein Hersteller für kaufmännische Software, insbesondere für Programme für die Finanzbuchhaltung sowie zur Lohn- und Gehaltsabrechnung, klagte gegen den Mither ...
Marken "Frankenstein", "Fussballflasche" und "Thoth", und stehen zum Verkauf
Die Nikator Consult GmbH wurde beauftragt, die Marken "Frankenstein", "Fussballflasche" und "Thoth" zu vermarkten bzw. zu verkaufen.
Diese 3 Marken haben viel ...
Mit Beschluss vom 10. November 2010 hat das Bundespatentgericht auf die Beschwerde der Markenanmelderin entschieden, dass es der angemeldeten Bezeichnung „Young, wild & sexy“ an jeglicher Unterscheidungskraft fehlt und diese daher von der Eintragung ausgeschlossen ist.
Mit seinem Beschluss (Az: ...
Die Nikator Ltd. wurde beauftragt die Marke „Naturmanufaktur“ zu vermarkten bzw. zu verkaufen. Hauptsächlich werden unter der Marke Produkte im Bereich der Naturkosmetik, sowie für die Herstellung von Lebensmitteln verwendet. Der Trend zu Kosmetik, die in der Herstellung schonender f&uum ...
Die Nikator Ltd. wurde beauftragt die Marke "dentalvista" zu verkaufen bzw. zu vermarkten.
Der Begriff passt gut für den Bereich Zahnheilkunde und Produkten für Zahnärzte.
Einerseits könnte die Marke für ein Internetportal stehen, wo Anbieter von Produkten aus d ...
1. Die Zeichen
®, R im Kreis
Dieses Zeichen kommt aus dem angloamerikanischen Rechtsraum und steht für „Registered Trademark“ also eingetragene Marke. Damit weist es auf ein rechtskräftig eingetragenes Markenschutzrecht hin. Es wird üblicherweise rechts neben der Marke verwe ...
Weihnachten steht vor der Tür und wer gerne seine Marke anmelden und gleichzeitig Geld sparen möchte, sollte jetzt zugreifen. Denn die Markenanmeldung kostet derzeit nur 99,00 EUR incl.- MWSt., statt 199.00 incl. MWSt.
Die Markenrecherche kosten wie gehabt 199,00 incl. MWSt und die Eintr ...
Weihnachten steht vor der Tür und wer gerne seine Marke anmelden und gleichzeitig Geld sparen möchte, sollte jetzt zugreifen. Denn die Markenanmeldung kostet derzeit nur 99,00 € incl.- MWSt., statt 199.00 incl. MWSt.
Die Markenrecherche kosten wie gehabt 199,00 incl. MWSt und die Eintr ...
Mit Beschluss vom 14. Juli 2010 hat das Bundespatentgericht (BPatG) auf die Beschwerde der Markenanmelderin wer-kennt-wen.de aus Köln hin nunmehr entschieden, dass der Wortmarke "WER KENNT WEN" außerhalb des Bereichs der Anbahnung und Vermittlung von Kontakten Unterscheidungskra ...
In diesem Urteil bestätigt der BGH in seiner Urteilsbegründung die bisherige höchstrichterliche Rechtsprechung, dass auch anderen Personen außer Handelsvertretern, z. B. auch einem Markenlizenznehmer, unter bestimmten Umständen bei Vertragsbeendigung ein Ausgleichsanspruch, ...
Nikator Consult GmbH ein erfolgreiches Start-Up Unternehmen aus der Region Harz bietet seit Kurzem eine neue Leistung an. Hierbei handelt es sich um die Finanzierung des Markenschutzes. Bisher mussten Recherche-, Anmelde- und Eintragungskosten sofort entrichtet werden. Dieser Kostenblock macht gerad ...
Wie der Name schon vermuten lässt, kann man bei MARKE SOFORT günstig, schnell und unkompliziert eine Marke anmelden lassen.
Eine Markenanmeldung auf www.marke-sofort.de in 4 einfachen Schritten :
1. Formular ausfüllen & absenden
2. Auftragsbestätigung mit einer Vo ...
Schlagen Sie Kapital aus den geistigen Werken anderer Menschen. Völlig legal.
ebookzeile.de informiert:
Der Begriff Public Domain bezeichnet Werke, deren Urheberrecht oder Copyright abgelaufen ist und damit gemeinfrei (engl. public domain) sind. Mit Werken, die Public Domain, also ge ...
Am 02.07.2010 hatte das OLG Köln (Az.: 6 U 48/10) einen Fall zu entscheiden, in dem ein Unternehmen bei Google eine sog. Markenbeschwerde einreichte. Damit wurde es allen Wettbewerbern unmöglich, unter dem Markenbegriff AdWord-Werbung zu schalten.
Einige von ihnen verlangten daraufhin v ...
Der Begriff passt gut in den Bereich Erholung und Entertaiment. Beispielhaft seien genannt:
Gesundheits-Klubs (Planung und Betrieb), Sporteinrichtungen oder Event-Locations. Weitere Nutzermöglichkeiten:
Diverse Internetplattformen, z.B. mit Auskünften über Freizeitaktivitäten ...
Die Nikator Ltd. wurde beauftragt, die Marke „ Projektdeutschland “ zu verkaufen. Unter dieser Marke wird ein Internetportal betrieben, welches sich mit dem Standort Deutschland und dem internationalen Ruf „Made in Germany“ auseinandersetzt. Diese Marke ist hervorragend geeignet, typisch deutsche P ...
Der Begriff passt gut in die Medienlandschaft und könnte gut von Verlagen, Pressediensten oder sog. Media-Agenturen genutzt werden. Aber auch die Einrichtung eines Online - Shops als Vertriebsplattform für verschiedene Artikel aus dem multimedialen Bereich ist denk- und machbar. Mögli ...
Wenn ein Betreiber einer Website ganz bewusst auf einer Unterseite seiner Site eine Produktbezeichnung einsetzt, die verwechselbar ist mit einer geschützten Marke, so erzielt er entsprechende Suchergebnisse bei der Suchmaschine Google. Diese Treffer sind dann rechtsverletzend, und somit haftet ...
Ob diese neuen Elemente ebenfalls unter den Schutz der ursprünglich eingetragenen Marke fallen, ist rechtlich schwer zu beurteilen.
Mit dieser Frage hatte sich der Europäische Gerichtshof am 10.06.2010 (T-482/08) zu befassen.
Der Inhaber der Marke „Atlas Transport“ benutzte im tats&au ...
Berlin, 25. September 2010 – Am 20. Oktober 2010 findet in Berlin zum ersten Mal der Twittwoch Workshop zum Thema
Facebook, Twitter und Recht – Vermeidung von rechtlichen Fehlern im Social Media Marketing
statt. Das Seminar beschäftigt sich mit den rechtlichen Fallstricken, die mit der ...
Einen solchen Fall hatte der Bundesgerichtshof am 04.02.2010 (Az.: I ZR 51/08) zu entscheiden.
Die beiden Parteien vertreiben Turn- und Sportartikel, wobei die Klägerin Inhaberin der Marke POWER BALL ist und darunter ein Fitnessgerät vertreibt.
Die Beklagte vertrieb unter dem Namen „Ro ...
Risiken aus der beruflichen Tätigkeit kalkulierbar machen: Das ist das Ziel der Kooperation von druckdeal.de und exali.de. Gerade in der Medienbranche lauern zahlreiche rechtliche Fallstricke. Von Druckfehlern über Verstöße gegen Urheber- und Markenrechte bis hin zu Eigensch&aum ...
Dort ließ er sich Marken, wie z.B. „Hawk“, „Stealth“ oder „Miami Vice“ eintragen, worauf nicht immer eine Nutzung der Marken, wohl aber ein reges Abmahn- und Klageverhalten folgten.
Darin sahen die Richter am Landgericht Düsseldorf am 24.02.2010 (Az.: 2a O 295/09) eine bösglä ...
Die biblische Geschichte von David gegen Goliath ist ein Symbol für den (ungleichen) Kampf zwischen Groß und Klein – und wiederholt sich gerade: im Konflikt zwischen der Equiliner GmbH und der Krone GmbH. Zwischen den beiden Unternehmen hat sich ein Markenrechtsstreit um den Namen „Ecol ...
Die Nikator Ltd. wurde beauftragt, die Wort- / Bildmarke „Industrie-Montage & Service“ zu verkaufen. Diese Marke wurde bereits erfolgreich im Bereich der
Reparatur & Instandsetzung eingesetzt. Es wurde dabei ein Jahresumsatz in Höhe von rund 6 Mio erwirtschaftet. Die Marke kann in be ...
Doch nun hatte das OLG Hamburg am 02.03.2010 (Az.: 5 W 17/10) über die Verwendung eines fremden Unternehmensnamens sowohl im URL-Pfad als auch im title-Tag zu entscheiden.
Unter title-Tag versteht man den Text, der in der Titelleiste eines jeden Browsers beim Aufrufen einer bestimmten Homepa ...
Die Nikator Ltd. wurde beauftragt, die Marke „ ALLSTORES “ zu verkaufen. Diese Marke ist hervorragend geeignet, vielfältige Produkte und Dienstleistungen über ein Internetportal zu vertreiben. Dazu ist die Errichtung eines Online-Shops oder einer virtuellen Einkaufsstadt z.B.: Outletstor ...
„edelFORM“
Marke mit Stil als Herstellerlabel oder Plattformlabel für den Verkauf von Möbeln, Einrichtungsgegenständen oder Kunst zu verkaufen
Die Nikator Ltd. wurde beauftragt, die Marke „edelFORM “ zu verkaufen. Diese Marke ist hervorragend geeignet, Produkte und Dienst ...
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Pressemitteilungen der Druckerei WIRmachenDRUCK finden Sie auf wir-machen-druck.de unter Aktuelles.
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