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PresseMitteilungen zu dem Schlagwort protest


Libyen: Rebellen nehmen angeblich Sohn Gaddafis gefangen

Die libyschen Rebellen haben angeblich einen Sohn des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi gefangen genommen. Dies berichtet der arabische Nachrichtensender Al-Dschasira. Der Fernsehsender bezieht sich auf den Vorsitzenden des Nationalen Übergangsrats in Libyen, der im Februar 2011 von Aufs ...
21.08.2011

Syrischer Präsident Assad: Parlamentswahlen im Februar 2012

Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat für den Februar des kommenden Jahres Parlamentswahlen in Syrien in Aussicht gestellt. In einem Interview im syrischen Staatsfernsehen sagte Assad am Sonntag, dass "der zu erwartende Zeitraum für Parlamentswahlen der Februar 2012" s ...
21.08.2011

Gaddafi will "bis zum Ende" in Tripolis bleiben

Der libysche Machthaber Muammar Gaddafi hat am Sonntag erklärt, dass er "bis zum Ende" in der libyschen Hauptstadt bleiben wolle. Dies sagte Gaddafi in einer am Sonntag im Staatsfernsehen ausgespielten Audio-Botschaft, in der er seine Anhänger dazu aufrief, die Hauptstadt zu befr ...
21.08.2011

Libyen: Gaddafi soll angeblich geflüchtet sein

Der libysche Machthaber Muammar al Gaddafi soll sich angeblich auf der Flucht befinden. Das hätten gut informierte Kreisen in der Hauptstadt Tripolis verlauten lassen, berichten mehrere Medien. Demnach befände sich Gaddafi gemeinsam mit seiner Familie in Grenznähe und wolle mögli ...
21.08.2011

Libyen-Krieg: Rebellen kämpfen in Hauptstadt Tripolis

In Libyen sind die Rebellen in die Hauptstadt Tripolis vorgerückt. Medienberichten zufolge gibt es seit Samstagabend in drei Stadtteilen heftige Gefechte zwischen Aufständischen und Anhängern von Machthaber Muammar al Gaddafi. Die Kämpfe sollen laut den Rebellen mit der NATO, wel ...
21.08.2011

Syrien: Regierung lehnt Rücktritt Assads ab

Die syrische Regierung hat einen von den USA und Europa geforderten Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad abgelehnt. In einem Kommentar auf der Titelseite der staatlichen Zeitung "Al Thawra" hat die Regierung zum ersten Mal offiziell Stellung zur Rücktrittsforderung genom ...
20.08.2011

Libyen-Krieg: Rebellen erzielen weitere militärische Erfolge

Die Rebellen in Libyen haben weitere militärische Erfolge zu verzeichnen. Nach eigenen Angaben haben die Gegner des Regimes von Machthaber Muammar al-Gaddafi die strategisch wichtige und umkämpfte Hafenstadt Brega vollständig unter Kontrolle. Nachdem bereits Wohngebiete in Brega in Re ...
20.08.2011

Politologe Leggewie: Jugendproteste haben einen gemeinsamen Grund

Der Politologe Claus Leggewie sieht einen gemeinsamen Grund für die Jugendproteste des Jahres 2011. "Die junge Generation hat erkannt, dass ihre Zukunft verzehrt worden ist von der älteren Generation", sagte Leggewie der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Samstagausgabe). D ...
20.08.2011

Libysche Aufständische nehmen Hafenstadt Brega ein

In Libyen haben die Rebellen nach eigenen Angaben die umkämpfte Küstenstadt Brega eingenommen. Zudem seien die wichtigsten Raffinerieanlagen unter der Kontrolle der Rebellen, berichtet der arabische TV-Sender "Al-Dschasira" am Samstag. Bislang gibt es noch keine unabhängige ...
20.08.2011

Pflegebranche kündigt bundesweite Protestaktionen an

Der Vorsitzende des Deutschen Pflegerats, Andreas Westerfellhaus, hat aus Enttäuschung über die Pflegepolitik bundesweite Proteste von Pflegekräften angekündigt: "Die Regierung hat das Jahr 2011 zum Jahr der Pflege ausgerufen. Jetzt ist ein dreiviertel Jahr verstrichen und e ...
20.08.2011

Gericht untersagt NPD-Kundgebung in Leipzig

In Leipzig ist die für Samstag geplante Kundgebung der NPD verboten worden. Dies entschied das Sächsische Oberverwaltungsgericht Bautzen in der Nacht zum Samstag. Zudem dürfen auch die angemeldeten Gegenveranstaltungen nicht stattfinden. Angesichts der zu erwartenden Gefahren habe die ...
20.08.2011

Designierter Erzbischof Woelki hat keine Angst vor Demos gegen Papst

Der designierte Erzbischof von Berlin sieht den Demonstrationen der Papst-Gegner gelassen entgegen. "Wir leben in einer offenen, freien Gesellschaft. Ich finde das vollkommen in Ordnung, dass sie für ihre Überzeugungen eintreten und demonstrieren", sagte Rainer Maria Woelki dem B ...
19.08.2011

Assad-Regime reagiert nicht auf Rücktrittsforderungen

Die syrische Führung hat bisher keine Reaktion auf die Rücktrittsforderungen des Westens gezeigt. Nach Angaben des syrischen UN-Botschafters Baschar al-Dschafari, stünden Russland und China immer noch auf der Seite des Landes. Nachdem die USA und die Europäische Union am Donnerst ...
19.08.2011

USA und EU fordern Syriens Präsident Assad zum Rücktritt auf

Der syrische Staatspräsident Baschar al-Assad gerät zunehmend unter Druck. Am Donnerstag wurden sowohl aus den USA als auch aus der Europäischen Union (EU) erstmals konkrete Forderungen zum Rücktritt des Staatspräsidenten laut. Nach Ansicht von US-Präsident Barack Obama ...
18.08.2011

Westerwelle für politischen Neuanfang in Syrien

Bundesaußenminister Guido Westerwelle sieht einen politischen Neuanfang in Syrien als notwendig an und hat die Rücktrittsforderung des US-Präsidenten gegenüber dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad begrüßt. Assad habe mit seinem "Repressionkurs den Ansp ...
18.08.2011

Syrien: US-Präsident Obama fordert Assad zum Rücktritt auf

US-Präsident Barack Obama hat erstmals den Rücktritt des syrischen Staatspräsidenten Baschar al-Assad gefordert. "Die Zukunft Syriens muss von seiner Bevölkerung bestimmt werden, aber Präsident Assad steht dem im Weg", sagte Obama am Donnerstag in Washington. Der s ...
18.08.2011

Papst Benedikt XVI. besucht Weltjugendtag in Madrid

Papst Benedikt XVI. besucht am Donnerstag den 24. Weltjugendtag in Madrid. Er wird gegen Mittag in der spanischen Hauptstadt erwartet und wird bis Sonntag bleiben. "Ich freue mich auf den Weltjugendtag", sagte Benedikt vor seiner Abreise nach Madrid. Der Papst wird nach seiner Ankunft zun& ...
18.08.2011

Spanien: Tausende demonstrieren gegen Papst-Besuch

Mehr als 5.000 Spanier haben am Rande des Weltjugendtags in Madrid gegen den bevorstehenden Besuch von Papst Benedikt XVI. demonstriert. Dabei richtete sich die Kritik gegen die hohen Kosten des Besuchs, welcher offenbar mit Steuergeldern finanziert wurde. Allerdings bestreiten die Veranstalter, das ...
17.08.2011

Libyen: Gaddafi will sich offenbar nach Südafrika absetzen

Der bedrängte libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi will sich nach Angaben der arabische Zeitung "Al-Sharq Al-Awsat" nach Südafrika absetzten. Gaddafi sei krank und wolle das Land verlassen, um sich medizinisch versorgen zu lassen, erklärte Gaddafis Büroleiter Salih na ...
17.08.2011

Kretschmann will Windräder gegen Widerstand durchsetzen

Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Grüne), will den umfassenden Bau von Windrädern in seinem Land auch gegen Proteste von Anliegern und Umweltschützern durchsetzen. Der "Zeit" sagte Kretschmann: "Ich werde jetzt Widerstand bekom ...
17.08.2011

Syrien: Angriffe auf Hafenstadt Latakia dauern an

In Syrien geht das Militär weiterhin mit großer Härte gegen die eigene Bevölkerung vor. Die Hafenstadt Latakia soll Medienberichten zufolge weiterhin unter Beschuss stehen. Am Dienstag hätten Schiffe der Kriegsmarine Wohngebiete in der Stadt vom Mittelmeer aus beschossen. Z ...
16.08.2011

Israel: Netanjahu verspricht Senkung von Lebenshaltungskosten

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat für das Zusammenkommen in einer Sondersitzung des israelischen Parlaments eine Senkung der Lebenshaltungskosten zugesagt. Allerdings könne die Regierung bei den Staatsausgaben nicht "übertreiben", betonte der Premier. De ...
16.08.2011

China: Behörden schließen Chemiefabrik nach Massenprotest

In der nordchinesischen Stadt Dalian haben die Behörden die Schließung einer chemischen Anlage angeordnet, nachdem tausende Menschen gegen den Weiterbetrieb des umweltschädigenden Betriebs protestiert hatten. Medienberichten zufolge seien während der Proteste Schlägereien z ...
14.08.2011

Libyens Aufständische kontrollieren Küstenstadt Al-Sawija

Den Aufständischen in Libyen ist es gelungen, das Zentrum der strategisch wichtigen Küstenstadt Al-Sawija einzunehmen. Nach eigenen Angaben kontrollieren die Rebellen nun große Teile der Stadt. Sollte es den Regimegegner gelingen die Stadt komplett einzunehmen, würden sie einen ...
14.08.2011

Grünen-Abgeordnete kritisiert "Basta-Politik" der SPD im Streit um Stuttgart 21

Die Grünen-Politikerin Edith Sitzmann kritisiert die "Basta-Politik" der SPD im Streit um das Bahnprojekt Stuttgart 21. Im Interview mit dem Magazin "Der Spiegel" sagte Sitzmann in Bezug auf die Absage der SPD zur Kombi-Lösung: "So kommen wir bei solch komplexen En ...
14.08.2011

Syrien: Mindestens sechs Tote nach neuer Militäraktion in Hafenstadt Latakia

Bei einer erneuten Offensive syrischer Militärverbände in der Küstenstadt Latakia sind am Sonntag nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte (OSDH) mindestens sechs Menschen getötet worden. Den Informationen zufolge habe das Militär am Sonntagmorge ...
14.08.2011

Ausschreitungen in Nordirland nach Protestanten-Aufmarsch

Im nordirischen Londonderry ist es am Samstag nach einem traditionellen Aufmarsch von Protestanten zu Krawallen gekommen. Nach Polizeiangaben hätten Anhänger der pro-irischen republikanischen Partei Polizisten mit Brandbomben beworfen und Autos angezündet. Sieben Menschen seien verhaf ...
14.08.2011

Staatsrechtler Lepsius wirft Stuttgart 21 mangelnde Legitimation vor

Der Staatsrechtler Oliver Lepsius, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth, hat dem gesamten Bahnprojekt Stuttgart 21 mangelnde Legitimität und Demokratiedefizite vorgeworfen: "Nutzen und Legitimation sind fraglich", sagte der Rechtspro ...
13.08.2011

"Schlampenmärsche": Deutschlandweite Demonstrationen gegen sexuelle Gewalt

In vielen deutschen Großstädten protestieren am Samstag bei sogenannten "Schlampenmärschen" tausende Menschen gegen sexuelle Gewalt. "Ein Mensch, der aufreizend herum läuft, fordert dadurch niemanden auf, ihm sexuelle Gewalt anzutun", erklärte Lorena Jau ...
13.08.2011

Syrien: Panzer rücken in Hafenstadt Latakia ein

Syrische Truppen sind am Samstag in die Hafenstadt Latakia im Norden des Landes eingerückt. Medienberichten zufolge seien Panzer am Südeingang in Stellung gegangen, zudem sei auch Artilleriefeuer zu hören gewesen. In der Hafenstadt, wie auch in anderen Städten Syriens waren am Fr ...
13.08.2011

Wirtschaftsforscher: Sparpakete lösen soziale Unruhen aus

Dem Wirtschaftsforscher Hans-Joachim Voth zufolge lösen Sparpakete soziale Unruhen aus. "Ausgabenkürzungen hängen tatsächlich stark mit dem Niveau an Instabilität zusammen", sagte Voth der Tageszeitung "Die Welt" (Samstagausgabe). Das sei das Ergebnis ein ...
12.08.2011

Weiteres Todesopfer nach Krawallen in Großbritannien

Infolge der gewalttätigen Ausschreitungen in Großbritannien ist ein weiteres Opfer seinen schweren Verletzungen erlegen. Der 68-jährige Mann war bereits am Montag angegriffen worden, als er ein Feuer löschen wollte. Er ist bereits das fünfte Todesopfer bei den Unruhen. Wie ...
12.08.2011

Cameron schlägt Ausschluss von Randalierern aus sozialen Netzwerken vor

Infolge der anhaltenden Krawalle in England schlägt der britische Premierminister David Cameron vor, mutmaßliche Randalierer aus sozialen Netzwerken auszuschließen, um ihre Organisation zu hemmen. Cameron machte den Vorschlag am Donnerstag vor dem britischen Parlament. "Jeder, ...
11.08.2011

Geißlers "Stuttgart 21"-Kompromiss vor dem Aus

Die Chancen auf eine Verwirklichung des Kompromiss-Vorschlags von "Stuttgart-21"-Schlichter Heiner Geißler sind drastisch gesunken. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und sein Stellvertreter Nils Schmid (SPD) erklärten, die g ...
11.08.2011

Cameron verurteilt gewalttätige Ausschreitungen bei Sondersitzung

Der britische Premierminister, David Cameron, hat die gewalttätigen Ausschreitungen der vergangenen Tage bei einer Sondersitzung verurteilt. Für die Krawalle gebe es überhaupt keine Entschuldigung. Cameron könne sich vorstellen, bei derartigen Ausschreitungen zukünftig auch ...
11.08.2011

Polizeigewerkschaft hält Krawalle in Deutschland für möglich

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat der Einschätzung von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) energisch widersprochen, wonach Krawalle wie in Großbritannien in Deutschland nicht möglich seien. "In Wahrheit geht Deutschland mit einer fal ...
11.08.2011

Großbritannien: Erste Verurteilungen von Randalierern

Die Gerichte in Großbritannien haben in der Nacht zum Donnerstag erste Randalierer in Schnellverfahren verurteilt. Nach Polizeiangaben sind landesweit rund 1.000 Personen festgenommen. Allein in der britischen Hauptstadt waren es 820, von denen rund 280 Personen angeklagt wurden. Zwei Män ...
11.08.2011

"Stuttgart 21"-Kompromissvorschlag: Grüne überrascht über SPD-Ablehnung

Bei den Grünen in Baden-Württemberg herrscht Erstaunen über die brüske Absage des Koalitionspartners SPD, der dem Kompromissvorschlag von Stuttgart-21-Schlichter Heiner Geißler keine Chance gibt. Das berichtet die Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe). " ...
11.08.2011

Cameron droht Randalierern mit Gegenschlag

Nach den Randalen der letzten vier Tage auf Englands Straßen hat Großbritanniens Premierminister David Cameron einen scharfen Einsatz der Polizei angekündigt. "Teile unserer Gesellschaft sind nicht nur kaputt, sondern krank. Wenn wir zwölf- oder 13-jährige Kinder pl&u ...
10.08.2011

Verfassungsrechtler hält Finanzierungsverträge für Stuttgart 21 für verfassungswidrig

Der Verfassungsrechtler und frühere Präsident der Humboldt-Universität zu Berlin, Hans Meyer, hält die Finanzierungsverträge des umstrittenen Bahnprojekts Stuttgart 21 für verfassungswidrig. In einem Beitrag für die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstags ...
10.08.2011

Syrien: Westerwelle sieht Türkei in Schlüsselrolle

Für Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) spielt die Türkei eine Schlüsselrolle bei der Lösung des Syrien-Konflikts. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte am Mittwoch, dass Westerwelle großen Wert auf eine enge Abstimmung mit der Türkei über da ...
10.08.2011

Britischer Europa-Abgeordneter befürchtet weitere Ausschreitungen

Der britische Europa-Parlamentarier Graham Watson rechnet mit weiteren Krawallen in seinem Land, wenn die bereits beschlossenen Sparmaßnahmen erst einmal umgesetzt worden sind. "Ich glaube nicht, dass wir eine alternative Lösung fürs Land haben, das heißt, unsere finanziel ...
10.08.2011

Gewaltforscher kritisiert Vorgehen der britischen Sicherheitskräfte

Der Gewaltforscher Wilhelm Heitmeyer hat das Vorgehen der britischen Sicherheitskräfte gegen die Krawalle in Großbritannien kritisiert. Der angekündigte Einsatz von Tränengas und Wasserwerfern treffe alle Beteiligten gleichermaßen, sagte Heitmeyer im Deutschlandfunk. " ...
10.08.2011

Krawalle in Großbritannien: Kriminologe kritisiert britische Regierung

Nach den Jugendkrawallen in Großbritannien hat der Kriminologe Christian Pfeiffer die britische Regierung scharf kritisiert. Im Interview mit der "Neuen Presse" (Mittwochsausgabe) sagte Pfeiffer, dass das Verhalten der britischen Regierung "beschämend" sei. "Ihr f ...
10.08.2011

Großbritannien: Erstmals Ausschreitungen in Manchester

Die gewaltsamen Ausschreitungen in Großbritannien haben nun auch Manchester erreicht. In der vierten Nacht in Folge, lieferten sich mehrere hundert Jugendliche Straßenschlachten mit der Polizei. Zudem setzten maskierte Randalierer ein Bekleidungsgeschäft in Brand und beschädigt ...
10.08.2011

Bericht: Präsident Saleh wird in den Jemen zurückkehren

Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh, der sich derzeit zur medizinischen Behandlung in Saudi-Arabien befindet, will nach einer Erholungszeit in sein Land zurückkehren. Das berichtet die amtliche Nachrichtenagentur SABA und widerspricht damit anders lautenden Medienberichten. Wann ...
09.08.2011

Londoner Polizei erwägt nach Krawallen Einsatz von Schusswaffen

Nach der dritten Krawallnacht in Folge erwägt die Londoner Polizei weitere Mittel, um gegen die Randalierer vorzugehen. Man denke über den Einsatz von Gummigeschossen nach, hieß es am Dienstag aus Polizeikreisen. "Wir haben keine Angst davor", sagte Scotland-Yard-Offizier S ...
09.08.2011

Londoner Proteste fordern erstes Todesopfer

Bei den gewaltsamen Ausschreitungen in London hat es das erste Todesopfer gegeben. Das teilte Scotland Yard am Dienstag mit. Demnach sei ein 26-Jähriger, der in der Nacht zum Dienstag angeschossen wurde, seinen schweren Verletzungen im Krankenhaus erlegen. Unterdessen hat Premierminister David ...
09.08.2011

Türkischer Außenminister Davutoglu reist nach Syrien

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu reist am Dienstag nach Syrien, um mit dem Regime von Präsident Assad über ein Ende der Gewalt gegen die Protestbewegung zu sprechen. Der türkische Ministerpräsident Erdogan erklärte bereits am Wochenende, Ankara habe die ...
09.08.2011

London: Ausschreitungen breiten sich aus

In der britischen Hauptstadt London haben sich die gewaltsamen Ausschreitungen weiter ausgebreitet. Nach dem Norden und Süden gab es weitere Unruhen im Westen und Osten der Stadt. Im Londoner Stadtteil Croydon stand ein ganzer Straßenzug in Flammen. In den als sozial schwach geltenden Sta ...
09.08.2011



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