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PresseMitteilungen zu dem Schlagwort wahlen


"2012 werden wir den Zusammenbruch der Mittelschicht erleben" / Interview mit George Protopapas, Leiter der SOS-Kinderdörfer Griechenland, zur politischen Situation vor den Parlamentswahlen in Athen

"2012 werden wir den Zusammenbruch der Mittelschicht erleben" Interview mit George Protopapas, Leiter der SOS-Kinderdörfer Griechenland, zur Situation vor den Parlamentswahlen in Athen Athen - Die wirtschaftliche Lage in Griechenland verschärft sich zusehends. Auch nach der Wahl ...
26.04.2012

Neue OZ: Kommentar zu ExxonMobil / Fracking

Gute Zeiten für gute Argumente Der Imagewandel ist geschafft: Der Weltkonzern ExxonMobil, der Fragen nach strittigen Methoden brüsk ablehnte und seine Strategie lange als streng geheim betrachtete, stellt Betriebspläne ins Internet und sich selbst dem Dialog mit den Bürger ...
25.04.2012

Neue OZ: Kommentar zu Betreuungsgeld

Glaubenssätze und Gefühle Wer drei oder auch 30 Jahre zu Hause bleibt, kann seine Kinder durchaus in allerbester Weise fördern. Er hat jedes denkbare Recht dazu, sich so zu entscheiden. Gerade in Familien höherer Schichten, sagen Studien, ist ein auf diese Weise erzogenes ...
25.04.2012

Neue OZ: Kommentar zu EU-Etat

Wachstum fördern Im eigenen Land sparen, aber deutlich mehr Geld an die Europäische Union überweisen? Man muss kein Prophet sein, um eine Welle des Protestes gegen die Etatpläne der EU-Kommission vorherzusagen, die im Jahr 2013 die Ausgaben um sieben Prozent erhöhen wil ...
25.04.2012

US-Berichte: Präsidentschaftskandidat Gringrich gibt Kandidatur auf

Newt Gingrich will offenbar das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur am 1. Mai aufgeben. Das berichten US-Medien am Mittwoch. Nach zuletzt abgeschlagenen 30 Prozentpunkten kündigte Gingrich in North Carolina bereits an, seine Kandidatur "überdenken" zu wollen und im Zwei ...
25.04.2012

LINKE setzt Aktuelle Stunde im Bundestag zum Betreuungsgeld durch

"Die Verwirrung der Bundesregierung beim Betreuungsgeld spricht Bände - auf einfachste Fragen konnte der zuständige Staatssekretär im Bundestag heute keine Auskunft geben. Auch der jetzt bekanntgewordene 'Spar'-Vorschlag, das Betreuungsgeld auf Hartz IV anzurechnen, zeigt die ...
25.04.2012

SPD-Konservative fordern Neuwahlen im Bund

Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, fordert wegen des Dauerkrachs in der Berliner Koalition um das Betreuungsgeld und andere zentrale Themen wie etwa die Euro-Rettung sofortige Neuwahlen. Über das Betreuungsgeld könne man unterschiedlicher Meinung s ...
25.04.2012

USA: Romney siegt bei weiteren Vorwahlen und fordert Obama heraus

Der frühere Gouverneur von Massachusetts, Mitt Romney, hat seinen Vorsprung im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner weiter ausgebaut. US-Medienberichten zufolge lag Romney bei den Vorwahlen in den Bundesstaaten Connecticut, Rhode Island, New York, Pennsylvania und Dela ...
25.04.2012

NRW-Wahl: Wie sind die Chancen für FDP, Linke und Piraten auf den Einzug in den Düsseldorfer Landtag?

Nordrhein-Westfalen wählt. Am 13. Mai 2012 finden Landtagswahlen in Deutschlands größtem Bundesland statt. Für Spannung ist gesorgt, denn einige Entscheidungen dürften knapp ausfallen. Bei Betfair, der weltgrößten Wettcommunity, kann man auf die NRW-Wahl wette ...
25.04.2012

Wahltrend: Piraten erneut bei 13 Prozent

Kurz vor ihrem Bundesparteitag an diesem Wochenende in Neumünster befindet sich die Piratenpartei weiter im Umfragehoch. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" und den Sender RTL erreichen die Piraten zum dritten Mal in Folge ihren Rekordwert von 13 Proze ...
25.04.2012

stern-RTL-Wahltrend: Piraten erneut bei 13 Prozent - SPD fällt zurück

Kurz vor ihrem Bundesparteitag an diesem Wochenende in Neumünster befindet sich die Piratenpartei weiter im Umfragehoch. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend erreicht sie zum dritten Mal in Folge ihren Rekordwert von 13 Prozent. Die SPD dagegen verliert leicht an Zustimmung. Sie sinkt ...
25.04.2012

Neue OZ: Kommentar zu Datenschutz / Bundesregierung

Von Ufos und geheimen Empfängen Gelegentlich geht es im Bundestag zu wie in einem Science-Fiction-Hollywoodfilm, in dem das Weiße Haus die angebliche Existenz von fliegenden Untertassen verheimlicht. Denn die Parlamentsverwaltung weigert sich, ernsthaft, ein bizarres Gutachten des ...
24.04.2012

Neue OZ: Kommentar zu Sudan / Südsudan / Konflikte

Fahrlässiger Präsident Als im Juli vergangenen Jahres der Südsudan unabhängige Republik wurde, waren die Sympathien auch international noch aufseiten von Präsident Salva Kiir. Derzeit ist er dabei, den Vertrauensvorschuss zu verspielen. Zwar hat UNO-Generalsekret& ...
24.04.2012

Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Pflege

Heilsame Wirkung Der Pflege-Qualitätsbericht bot oft Anlass, Alarm zu schlagen. Jetzt berichten die Krankenkassen zwar auch von Missständen, aber nicht nur. Experten stellen erfreulicherweise Fortschritte im Umgang mit Demenzkranken und bei der Ernährung und Flüssigkeitsve ...
24.04.2012

Neue OZ: Kommentar zu Atom / Endlager

Weiße Karte mit Flecken Der Hürdenlauf geht wie zu erwarten in eine neue Runde. Beim Versuch, zwei einhalb Wochen vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen nach einer Lösung im Streit um ein Atommüllendlager zu suchen, war von vornherein mit besonderen Problemen zu rechnen. Denn ...
24.04.2012

Bütikofer will Vorsitzender der Europa-Grünen werden

Der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer strebt an die Spitze der europäischen Grünen-Partei. "Ich will damit die deutschen Grünen für die europäische grüne Familie noch stärker in die Pflicht nehmen und zugleich die europäische Politik in meiner Par ...
24.04.2012

Pressestatement mit Gregor Gysi am 24.04.2012 um 13:30 Uhr

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion DIE LINKE wird sich in ihrer heutigen Sitzung ab 14:00 Uhr mit der aktuellen Sitzungswoche befassen. Dabei werden der Unions- und Koalitionsstreit um das Betreuungsgeld, die Debatte über ausufernde Managergehälter und die Finanzkri ...
24.04.2012

Umfrage: Piraten und Grüne legen zu

Trotz in­ner­par­tei­li­cher Tur­bu­len­zen legen die Pi­ra­ten in der Wäh­ler­gunst wei­ter zu: Wenn am kommenden Sonn­tag Bun­des­tags­wahl wäre, kämen die Po­lit-Neu­lin­ge auf zehn Pro­zent der Sti ...
24.04.2012

Neue OZ: Kommentar zu Frankreich / Wahlen

Das Buhlen mit Plattitüden Die Niederlage in der ersten Runde der Präsidentenwahl in Frankreich gegen seinen sozialistischen Konkurrenten François Hollande mag für Amtsinhaber Nicolas Sarkozy betrüblich sein. Heikler für das ganze Land ist jedoch, dass der Pr&au ...
23.04.2012

Neue OZ: Kommentar zu Krankenkassen

Ehrliche Selbstständige Der monatliche Mindestbeitrag für Selbstständige bei der gesetzlichen Krankenkasse von 300 Euro geht an der Lebenswirklichkeit vieler Ein-Mann-Unternehmen vorbei. Es mag einzelne Spitzenverdiener geben. Doch der Großteil der freischaffenden Grafiker ...
23.04.2012

Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Betreuungsgeld / Rente

Koste es, was es wolle Welch durchsichtiges Geschacher in der Koalition: Um Kritikern die Zustimmung zum umstrittenen Betreuungsgeld zu versüßen, schlägt Unionsfraktionschef Kauder zusätzlich höhere Rentenansprüche für Eltern vor. Solche Zuschläge sind ...
23.04.2012

Neue OZ: Kommentar zu Europa / Krise / Wahlen

Konkrete Gefahren In gleich drei deutschen Nachbarländern rebellieren die Bürger massiv gegen den Sparkurs. Einerseits folgt dies aus der Euro-Krise. Zum anderen geht es um gravierende Folgen. So hat Nicolas Sarkozys Herausforderer in Frankreich angekündigt, nicht durchs Sparen ...
23.04.2012

Neues Deutschland: Kommentar zur Präsidentschaftswahl in Frankreich

Sieger sehen anders aus. Und Verlierer ebenfalls. Dass Noch-Präsident Nicolas Sarkozy und sein sozialdemokratischer Herausforderer François Hollande nach der ersten Wahlrunde in Frankreich nahezu gleichauf lagen, liegt nicht daran, dass beide gleich gut sind - sie sind gleich schlech ...
23.04.2012

Niederlande: Ministerpräsident Rutte bietet Rücktritt an

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hat Königin Beatrix offiziell den Rücktritt seiner Regierung angeboten. Dies teilte die niederländische Regierung am Montagnachmittag in Den Haag mit. Die Königin werde das Gesuch von Rutte nun prüfen, die amtierende ...
23.04.2012

Zentralrat der Juden sieht Le-Pen-Erfolg in Frankreich als "alarmierendes Zeichen"

Mit großer Sorge hat der Zentralrat der Juden in Deutschland auf den hohen Stimmenanteil der Kandidatin der rechtsextremen Front National, Marine Le Pen, bei der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen reagiert. "Wenn sich fast jeder fünfte französische W ...
23.04.2012

SPD-Chef Gabriel erwartet von Hollande weiteren Schuldenabbau

SPD-Chef Sigmar Gabriel glaubt, dass der französische Präsidentschaftskandidat Francois Hollande bei einer erfolgreichen Wahl weiter versuchen wird, Schulden in seinem Land abzubauen. Das sagte Gabriel im Deutschlandfunk. Hollande habe jedoch die Fehler der Politik von Angela Merkel und Ni ...
23.04.2012

SPD und Grüne werten Hollande-Erfolg als Signal gegen Merkel

Politiker von SPD und Grünen werten den Ausgang des ersten Wahlgangs in Frankreich zu Gunsten des sozialistischen Kandidaten François Hollande auch als Signal gegen die Europapolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Die von Frau Merkel und Noch-Präsident Sarkozy vertre ...
23.04.2012

Gabriel gratuliert Hollande zu Erfolg im ersten Wahlgang

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den Ausgang des ersten Wahlgangs in Frankreich begrüßt und dem Sozialist François Hollande zu seinem Sieg gratuliert. Ein sozialistischer Erfolg in der Stichwahl in zwei Wochen "wäre ein wichtiges Signal für ganz Europa", sagte Gabrie ...
23.04.2012

CDU bleibt stärkste Kraft in Thüringens Kommunen

Bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen hat die CDU ihre starke Stellung in den Kommunen behaupten können. Nach Auszählung der meisten Stimmbezirke lag die CDU ähnlich deutlich vor SPD und Linken wie schon zu den Wahlen 2006. Demnach kam die CDU auf 33,8 P ...
22.04.2012

Wahl in Frankreich: Hollande gewinnt ersten Wahlgang gegen Sarkozy

Der Sozialist François Hollande hat den ersten Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahlen gegen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy für sich entscheiden können. Laut Nachwahlbefragung kam Hollande auf bis zu 29,2 Prozent der Wählerstimmen, sein Konkurrent Sarkozy nur a ...
22.04.2012

Neue OZ: Kommentar zu nieders. Landesparteitag der Piraten

Mangel an Qualität Oje, was ist das für eine Truppe! Wer jetzt den Landesparteitag der Piraten erlebte, muss mit Grausen daran denken, dass diese Vereinigung bald Abgeordnete in den Niedersächsischen Landtag entsenden könnte. Von Ausnahmen abgesehen - wie dem eloquente ...
22.04.2012

Neue OZ: Kommentar zu Entwurf der neuen außenpolitischen Leitlinien

Die neue Sicht ist richtig Missionarische Ambitionen rücken mit dem Entwurf der neuen außenpolitischen Leitlinien in den Hintergrund. Das ist kein Fehler: Häufig sind sie ohnehin vorgeschoben. Zudem wird regelmäßig anhand undurchschaubarer Kriterien mit zweierlei Ma ...
22.04.2012

Neue OZ: Kommentar zu Rentenpläne

Arbeit muss sich lohnen Auch das noch: Als gäbe es in der Koalition nicht schon Reibereien genug, spitzt sich nun der Streit um die Rentenpläne von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen zu. Das FDP-geführte Wirtschaftsministerium legt sich bei der geplanten Zuschussrente quer. ...
22.04.2012

Neue OZ: Kommentar zu Rösler / FDP

Blutleere Phrasen Philipp Rösler hat auf dem Parteitag in Karlsruhe nicht den Befreiungsschlag geschafft, den er so dringend braucht. Zur Reparatur seiner angeschlagenen Autorität hat der Auftritt nicht gereicht. Die Rede des Wirtschaftsministers und Vizekanzlers war nicht groß ...
22.04.2012

Neue OZ: Kommentar zu Präsidentenwahl / Frankreich

Richtungswahl für Europa Mit der Präsidentenwahl justieren die Franzosen nicht nur ihre innenpolitischen Koordinaten neu. Das Duell in zwei Wochen zwischen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy und seinem sozialistischen Herausforderer François Hollande um das höchste Amt im Staat ...
22.04.2012

FT: FDP-Bundesparteitag

Gut für Philipp Rösler, dass beim FDP-Bundesparteitag in Karlsruhe nicht die Wahl des Vorsitzenden auf dem Programm stand, sondern nur die des Generalsekretärs. Sonst hätte der nordrhein-westfälische Spitzenkandidat Christian Lindner seinen Parteichef Rösler wahrsche ...
22.04.2012

FT: Flensburger Tageblatt zur Wahl in Frankreich

Für den zweiten Wahlgang in zwei Wochen ist alles offen. Alles wird davon abhängen, wie die Wählerströme in den nächsten Tagen verlaufen und was den Politikern versprochen wird, die mit ihrer Empfehlung das Zünglein an der Waage spielen könnten. Das gilt vor all ...
22.04.2012

Wahl in Frankreich: Hollande laut Nachwahlbefragung mit 29,3 Prozent vorne

Im ersten Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahlen liegt der Sozialist François Hollande laut ersten offiziellen Hochrechnungen mit 29,3 Prozent vor seinem Kontrahenten Nicolas Sarkozy. Den Angaben zufolge kommt der amtierende Präsident derzeit auf 26,0 Prozent. Die Re ...
22.04.2012

Wahl in Frankreich: Hollande bei ersten Hochrechnungen vorne

Der Sozialist François Hollande hat ersten Hochrechnungen zufolge rund 28 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen können. Inoffiziellen Prognosen zufolge kommt Sarkozy derzeit auf 25,5 Prozent der Stimmen, gefolgt von Le Pen mit 16 Prozent. Mélenchton kommt derzeit auf ...
22.04.2012

Trierischer Volksfreund: FDP-Parteitag - Kommentar Trierischer Volksfreund, 23.04.2012

Es stimmt ja nicht, dass sich die Lemminge massenhaft zu Tode stürzen, sie haben nur einen ausgeprägten Herdentrieb. Das einzelne Tier weiß nicht, wohin es geht, es folgt der Masse. Bei der FDP geht es ähnlich zu. Jedenfalls ist das seit einigen Jahren so. Bei Guido Westerwe ...
22.04.2012

BERLINER MORGENPOST: Die Schonzeit ist endgültig vorbei - Leitartikel von Hajo Schumacher

Der Kollaps der Ober-Piratin Marina Weisband kurz vor dem donnerstäglichen TV-Talk bei Maybrit Illner darf als Symptom verstanden werden. Wie viele Menschen, die in einem unbequemeren als dem westdeutschen System aufwuchs, verfügt die in der Ukraine geborene Psychologie-Studentin ü ...
22.04.2012

General-Anzeiger: Gabriel fordert zweiten Marshall-Plan

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat eine drastische Kurskorrektur im Kampf gegen die Euro- und Schuldenkrise gefordert. In einem Interview des General-Anzeigers (Bonn) sagte er: "Europa braucht so etwas wie einen zweiten Marshall-Plan. Es fehlt ein Programm für Wachstum und Besch&au ...
22.04.2012

Wahl in Frankreich: Ergebnisse aus Übersee lassen Hollande auf Erfolg hoffen

In der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahl lassen erste Ergebnisse aus den Überseegebieten Herausforderer François Hollande auf einen Sieg hoffen. Wegen der Zeitverschiebung hatte die Wahl in Französisch-Guyana, Guadeloupe, der Karibikinsel Saint Martin sow ...
22.04.2012

Umfrage: Rot-Grün drei Wochen vor Wahl in NRW vorn

Die amtierende Regierung aus SPD und Grünen liegt drei Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen trotz leichter Verluste in der Wählergunst vorn. Das ist das Ergebnis des NRW-Trends von Infratest dimap im Auftrag des WDR-Politmagazins Westpol. Demnach kämen, wenn heute gew&au ...
22.04.2012

WESTPOL-Umfrage: Rot-Grün drei Wochen vor Wahl vorn, leichte Verluste bei SPD, Grünen und CDU, Piraten legen deutlich zu

Drei Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegt die amtierende Regierung aus SPD und Grünen trotz leichter Verluste in der Wählergunst vorn. Das ist das Ergebnis des NRW-Trends von Infratest dimap im Auftrag des WDR-Politmagazins WESTPOL. Demnach kämen, wenn heute gew& ...
22.04.2012

Bislang durchschnittliche Beteiligung bei französischer Präsidentenwahl

Die erste Runde der französischen Präsidentenwahl hat am Sonntag mit einer durchschnittlichen Wahlbeteiligung begonnen. Bis zum Mittag hatten knapp 28,3 Prozent der rund 44,5 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, teilte das französische Innenministerium mit. Vor fünf ...
22.04.2012

Birma: Suu Kyi boykottiert erste Parlamentssitzung

In Birma zeichnet sich ein erster Machtkampf zwischen Friedensnobelpreisträgerin und Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi und Reformpräsident Thein Sein ab. Die 66-Jährige kündigte an, am für Montag geplanten Einzug ins Parlament nicht teilnehmen zu wollen. Hintergrund ...
22.04.2012

Frankreich wählt neuen Präsidenten

In Frankreich hat am Sonntag die erste Runde der Wahl des neuen Staatspräsidenten begonnen. Dabei können rund 44,5 Millionen wahlberechtigte Franzosen in knapp 85.000 Wahllokalen ihre Stimme abgeben. In den Umfragen liegt der sozialistische Herausforderer François Hollande knapp vor ...
22.04.2012

Sonntagsfrage: Piratenpartei befindet sich weiter im Aufwind

Die Piratenpartei befindet sich weiter im Aufwind. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen erreichen die Piraten zehn Prozent und damit einen deutlichen Anstieg um 2,2 Prozent gegenüber der Vorwoche, wenn ...
22.04.2012

TV-Journalist Wickert rechnet mit "Ablehnungswahl" gegen Frankreichs Präsidenten Sarkozy

Der frühere "Tagesthemen-Moderator" und Frankreich-Korrespondent Ulrich Wickert rechnet damit, dass der französische Präsident Nicolas Sarkozy nicht wiedergewählt wird. "Die meisten Franzosen sind nicht für Sarkozys Gegenkandidaten François Holland, sie ...
21.04.2012



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