Pressemitteilungen von WAGNER Rechtsanwälte webvocat Partnerschaft
WAGNER Rechtsanwälte webvocat Partnerschaft ist eine Wirtschaftskanzlei mit jahrelanger und internationaler Erfahrung auf dem Gebiet des Schutzes Geistigen Eigentums (Marken-, Design-, Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht) und des Wirtschaftsrechts.
In unserem Schwerpunktbereich, dem Gewerblichen Rechtsschutz, schützen, verwalten und verteidigen wir mit 6 Anwälten sowie 5 teilweise mehrsprachigen Patent- und Markenreferenten weltweit Marken, Geschmacksmuster, Domains und sonstige Schutzrechte.
Unser Wirtschaftsrechtsdezernat, welches von einem Fachanwalt für Steuerrecht geleitet wird, rundet unser Serviceangebot dahingehend ab, dass auch mit dem Gewerblichen Rechtsschutz zusammenhängende Fragen wie Gründung von Schutzrechtsverwaltungsfirmen, steuerre ...
Lizenz- und Nutzungsrechte im Internet Fast jedes Unternehmen ist mittlerweile im Internet präsent, sei es aufgrund eines Webshops, einer Unternehmenswebseite oder eines Profils in Social Media wie Facebook, Twitter und Co. Hierzu erforderlich sind Texte und Fotos. Doch bei wem welche Rechte liegen, ist vielen Usern nicht bewusst. Daher werden diese Fragen oftmals erst geprüft, wenn bereits eine Abmahnung erfolgt ist. Nachfolgend werden daher die wichtigsten Rechte kurz dargestellt. ...
Lehren aus dem Rechtsstreit Apple vs. Proview – Sind Ihre Marken im Produktionsland geschützt? Der Markteinführung eines neuen Produkts hat eine umfangreiche Absicherung des hieran bestehenden geistigen Eigentums durch Marken, Designs, Patente oder sonstige Schutzrechte vorauszugehen. Die Entscheidung, in welchen Ländern Schutz erlangt werden soll, wird in erster Linie davon abhängen, welche Absatzmärkte ins Visier genommen werden sollen. Nicht minder wichtig stellt sich jedoch die Absicherung von Schutzrechten in reinen Produktionsländern dar. ...
Pflichten eines sog. Sharehosters („RapidShare“) "Wer Dritten ohne Zustimmung des Urhebers dessen Werk über einen Online-Speicher-Link im Rahmen einer Downloadlink-Sammlung uneingeschränkt im Internet zur Verfügung stellt, verletzt das Recht des Urhebers, über die öffentliche Wiedergabe seines Werkes zu entscheiden.“ ...
EuGH - keine generelle Überwachungspflicht von Social Network-Betreibern "Der Betreiber eines sozialen Netzwerks im Internet kann nicht gezwungen werden, ein generelles, alle Nutzer dieses Netzwerks erfassendes Filtersystem einzurichten, um die unzulässige Nutzung musikalischer und audiovisueller Werke zu verhindern", urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 16. Februar 2012 in der Rechtssache C-360/10, SABAM gg. Netlog NV. ...
Filesharing - neue Abmahnwelle nach Verfahren gegen Megaupload? Sogenannte Sharehoster, wie Megaupload oder Rapidshare, sind derzeit in aller Munde, insbesondere, nachdem medienwirksam am 20. Januar 2012 der Server von Megaupload in Zuge der Ermittlungen des amerikanischen FBI abgeschaltet wurde. ...
Eintragungsfähigkeit einer Marke – Teil 8 In dem letzten Teil unserer Serie beschäftigen wir uns mit dem absoluten Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG (Markengesetz). Nach § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG sind von der Eintragung solche Marken ausgeschlossen, die bösgläubig angemeldet worden sind. ...
SCHUHKURIER Interview mit WAGNER Rechtsanwälte webvocat über Erstattung von Antidumpingzöllen Der Spezialist für Zoll- und Außensteuerrecht der Kanzlei WAGNER Rechts-anwälte webvocat, Rechtsanwalt Arnd Lackner (Fachanwalt für Steuerrecht und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht) hat dem stellvertretenden Chefredakteur des Schuhkuriers, Helge Neumann, ein ausführliches Interview zur Erstattung von Antidumping-Schutzzöllen auf Schuhimporte aus China und Vietnam gegeben. ...
ACHTUNG: Erstattung von Antidumpingzöllen Können Schuhimporteure nach dem Urteil der WTO die Erstattung gezahlter Strafzölle auf Lederschuhe aus China und Vietnam verlangen? Die Zeit drängt und jeder Tag zählt. ...
Neues Urteil zur Google-Bildersuche Mit Urteil vom 19. Oktober 2011 (I ZR 140/10 - Vorschaubilder II) hat der BGH erneut eine Haftung des Suchmaschinenbetreibers "Google" wegen einer Verletzung von Urheberrechten durch die Wiedergabe von Vorschaubildern verneint.
...
Neues zur Zulässigkeit der Verwendung der Materialbezeichnung „Textilleder“ in der Werbung Wie wir bereits in unserem Newsletter berichtet hatten, hat das Landgericht Dortmund mit Beschluss vom 14. Juli 2011 in dem von uns im Auftrage des Wirtschaftsverbandes eingeleiteten einstweiligen Verfügungsverfahren die Verwendung der Bezeichnung "Textilleder" in der Werbung für Möbelstücke, deren Bezugsstoffe nicht oder nicht überwiegend aus Leder bestehen, per einstweiliger Verfügung untersagt.
...
Zurechnung der Fehler in Steuersoftware Nach einem Urteil des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz (Az.: 3 K 2674/10) muss sich ein Steuerpflichtiger Fehler der von ihm verwendeten Steuersoftware wie das Verschulden eines Steuerberaters zurechnen lassen. ...
Neues Urteil zu Warenformmarken - Form eines Lautsprechers Mit Urteil vom 6. Oktober 2011 (Rechtssache T 508/08) entschied das Europäische Gericht erster Instanz (EuG), dass die Form eines Lautsprechers des Herstellers Bang & Olufsen nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden kann. ...
Eintragungsfähigkeit einer Marke – Teil 5 In dieser Newsletterausgabe setzen wir uns mit "täuschungsgeeigneten" Bezeichnungen nach § 8 Abs. 2 Nr. 4 Markengesetz auseinander. ...
Urheberrecht: Lernspiele können urheberrechtlich geschützt sein. Mit Urteil vom 01. Juni 2011 (Az.: I ZR 140/09) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Lernspiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlichen Schutz genießen können. ...
Bundestag: Steuervereinfachungsgesetz 2011 wurde am 9. Juni 2011 beschlossen Der Bundestag hat am 9. Juni 2011 das Steuervereinfachungsgesetz 2011 beschlossen:
Bei Enthaltung der Linksfraktion und gegen das Votum von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat der Bundestag am 9. Juni das von der Bundesregierung eingebrachte Steuervereinfachungsgesetz 2011 in der vom Finanzausschuss geänderten Fassung beschlossen. ...
Urheberrecht: Urheberrechtsverletzung und Filesharing – Was ist ein geschütztes Werk? Das Kopieren eines Textes oder eines Bildes aus dem Internet und dessen Verwendung in eigenen Dokumenten oder der Download eines Musikvideos oder eines Spielfilms auf den eigenen Rechner und dessen (teilweiser) Einbau in einen Werbespot ist schnell durchgeführt und wurde meist auch schon oft getan. ABER: Wer Werke gegen bzw. ohne Zustimmung des Urhebers vervielfältigt und/oder veröffentlicht, begeht eine Urheberrechtsverletzung. ...
Social Media Recht: Vorsicht bei der Wahl des Profilnamens SMM (Social Media Marketing) steht für die meisten Unternehmen zurzeit an erster Stelle der aktuellen Marketingmaßnahmen. Im Rahmen der meistens sehr schnell umgesetzten Maßnahmen werden die rechtlichen Risiken jedoch oft übersehen. ...
Steuerrecht: Bundesregierung beschließt Anpassung - Erleichterung beim Ausstellen von Online-Rechnungen ab 1. Juli 2011 Im Rahmen des Online-Handels ist es nicht nur zeitgemäß, sondern auch für die am Vertragsabschluss Beteiligten gleichermaßen mit erheblichen Vorteilen verbunden, über die Warenlieferung eine elektronische Rechnung zu stellen. Das Ausstellen einer Online-Rechnung spart Zeit und damit Kosten, sofern insbesondere im unternehmerischen Geschäftsverkehr einige Besonderheiten beachtet werden. ...
Wettbewerbsrecht: Die Tücken gesundheitsbezogener Werbung Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 27.01.2011 (Az.:2 U 61/10) gibt Anlass, auf die wettbewerbsrechtlichen Aspekte gesundheitsbezogener Werbung hinzuweisen. ...
Domainrecht: Die Domain „fc-bayern.es“ verletzt das Namensrecht des FC Bayern München Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 30.04.2010 (Az.: 6 U 208/09) im Berufungsverfahren entschieden, dass ein spanischer Fanclub, welcher der Inhaber der Domain „fc-bayern.es“ war, das Namensrecht von FC Bayern München verletzt. Hiermit bestätigte das Oberlandesgericht die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Köln. ...
Jahresbericht des Bundesfinanzhof: Im Jahr 2011 zu erwartende Entscheidungen von besonderer Bedeutung für Steuerpflichtige Am 19. Januar 2011 hat der Bundesfinanzhof seinen Jahresbericht 2010 veröffentlicht. Der Jahresbericht erläutert für das Jahr 2010 die Tätigkeit des Bundesfinanzhofs, der als obers-tes Gericht in Steuer- und Zollsachen der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere für die Wahrung einer einheitlichen Anwendung der Steuergesetze und die Fortbildung des Steuer-rechts zuständig ist. In seinem Jahresbericht 2010 weist der Bundesfinanzhof auf steuer-rechtliche Schwerpunkte ...
ACHTUNG – Abmahnung Der Abgemahnte hat die Kosten einer Abmahnung selbst dann zu tragen, wenn er die Abmahnung überhaupt nicht erhalten hat.
Das bedeutet, wenn infolge der fehlenden Kenntnis von der Abmahnung die angeforderte Unterlassungserklärung nicht innerhalb der gesetzten Frist abgegeben wurde bzw. nicht ab-gegeben werden konnte, so kann sich der Abgemahnte im darauffolgenden einstweiligen Verfügungsverfahren auch nicht darauf berufen, so dass er auch die Kosten zu tragen hat. ...
Bundesregierung plant erneute Änderung des Widerrufsrechts Erst im Juni 2010 wurde die Musterwiderrufsbelehrung als Anlage 1 zu Art. 246 § 2 Abs. 3 Satz 1 EGBGB neu eingeführt.
Für zahlreiche Webshopbetreiber war dies auf Grund der ständig präsenten Abmahngefahr im Falle einer falschen oder unvollständigen Widerrufsbelehrung mit einer Überprüfung und Überarbeitung ihrer Online-Präsenz verbunden.
Jetzt geht die Diskussion über das Widerrufsrecht von Verbrauchern in die nächste Runde. ...
BPatG: "WER KENNT WEN" ist als Marke für Internetplattform schutzfähig Mit Beschluss vom 14. Juli 2010 hat das Bundespatentgericht (BPatG) auf die Beschwerde der Markenanmelderin wer-kennt-wen.de aus Köln hin nunmehr entschieden, dass der Wortmarke "WER KENNT WEN" außerhalb des Bereichs der Anbahnung und Vermittlung von Kontakten Unterscheidungskraft zukommt und diese daher eintragungsfähig ist.
Zuvor hatte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung der Marke für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, ...
AGB sind abmahnfähig Mit seiner Entscheidung vom 31. März 2010 (I ZR 34/08) hat der BGH nunmehr die Frage entschieden, ob fehlerhafte AGB abmahnfähig sind. ...
Internetgezwitscher - Die rechtliche Gefahren des Twitterns Noch bis vor einem Jahr konnte mit dem Begriff "twitter" kaum jemand etwas anfangen.
Heute nutzen sogar Prominente und Politiker twitter zur Selbstdarstellung und Selbstvermarktung.
...
Die Künstlersozialabgabe - Achtung: Nach wie vor drohen hohe Abgabenbescheide! Den deutschen Unternehmern droht leider durch die Künstlersozialabgabe nach wie vor eine erhebliche finanzielle Mehrbelastung. Der Gesetzgeber hat bereits im Jahr 2007 ein neues Prüfverfahren für die vielen Unternehmern bis dahin gänzlich unbekannte Künstlersozialabgabe eingeführt. Entsprechende Prüfungen durch die Deutsche Rentenversicherung sind daher heute bereits an der Tagesordnung. ...
Geschäftliche Angaben in E-Mails Eine Email ist schnell geschrieben - eine Abmahnung fast noch schneller.
Auch wenn man es gerne vergisst, auch eine Email einer Firma ist ein Geschäftsbrief und muss damit allen Anforderungen entsprechen, die für Geschäftsbriefe gelten.
Aber was genau ist unter einem Geschäftsbrief zu verstehen?
Den Anforderungen unterfallen alle nach außen gerichteten Mitteilungen, die an einen be-stimmten Empfänger gerichtet sind, also auch Rechnungen, Quittungen, Preisl ...
Abstimmung von Unternehmensgegenstand und Markenschutz Fast jeder Unternehmer besitzt heutzutage eine Marke, die den Firmenauftritt, insbesondere die unter dem Firmennamen angebotenen Waren und Dienstleistungen, schützt. Bei Anmeldung der Marke wird jedoch oft vergessen, den Markenschutz mit dem ursprünglich im Handelsregister eingetragenen Unternehmensgegenstand abzugleichen bzw. diesen auf Aktualität zu prüfen. Wird dies vergessen, können der Firmenname und der Markenschutz im Konfliktfall gegenüber Konkurrenten nicht ...
Tagesgeld-Konditionen
Pressemitteilungen der Druckerei WIRmachenDRUCK finden Sie auf wir-machen-druck.de unter Aktuelles.
Hochwertiges und günstiges Spielzeug, sowie Bastelbedarf und Bastelmaterial gibt es im didagoshop.
Moderne Badmöbel und viele tolle Möbel für Ihr Zuhause.
Für ein effektives und erfolgreiches Direktmarketing. Adressen kaufen bei Best Adress.
Mit einem einfachen Strompreisvergleich können Sie jeden Monat sparen.
Günstige Kredite für Selbstständige und Freiberufler - auch in schwierigen Fällen!
Kfz Ersatzteile von 100Pro-Ersatzteile.de, Autoteile in Erstausrüsterqualität.
RSS Feed
